Taliban-Offensive

Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

12.08.2021

In Afghanistan hat die Armee dem Vormarsch der radikal-islamischen Taliban wenig entgegenzusetzen. Nun verhängt Deutschland aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage einen Abschiebestopp.

Taliban-Vormarsch

Rufe nach Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan werden lauter

11.08.2021

Die Taliban erobern in Afghanistan immer mehr Gebiete. Menschenrechtsorganisationen fordern daher, Abschiebungen in das Land auszusetzen. SPD-Kanzlerkandidat Scholz macht ein Versprechen.

Nebenan

Am Arsch der Taliban

10.08.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Am 26.09. werden Parteien zur Wahl stehen, die in Sonntagsreden von christlicher Nächstenliebe reden und am Montag Menschen in den Tod schicken.

Anschlag in Afghanistan

Gestoppte Abschiebung nach Afghanistan soll zeitnah nachgeholt werden

05.08.2021

In München sollte ein Flugzeug mit sechs Männern aus Afghanistan nach Kabul starten. Wegen eines Taliban-Anschlags wurde die Abschiebung jedoch gestoppt - und soll nun „zeitnah“ nachgeholt werden.

Eilmaßnahme

Gerichtshof für Menschenrechte stopp Abschiebung nach Afghanistan

04.08.2021

Da ein nicht wiedergutzumachender Schaden droht, geht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte per Eilmaßnahme gegen eine Abschiebung nach Afghanistan vor. Auch Afghanen, die aus Deutschland abgeschoben werden sollten, könnten betroffen sein. Pro Asyl kritisiert die Regierung scharf.

Oberverwaltungsgericht NRW

Asylanträge trotz Weiterreise nicht automatisch ungültig

30.07.2021

Asylsuchende, die aus Italien nach Deutschland weitergereist sind dürfen nicht rücküberstellt werden, wenn sie in keine Aussicht auf Unterbringung und Arbeit haben. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW in den Fällen eines Somaliers und eines Maliers entschieden.

Deutschland schiebt ab

UN warnt vor mehr zivilen Opfern in Afghanistan

27.07.2021

Nach dem Abrücken internationaler Truppen aus Afghanistan steigt die Zahl ziviler Opfer in Afghanistan. UN warnt vor einer dramatischen Zunahme. Deutschland schiebt weiter in das Land ab – und erntet Kritik.

Europäischer Gerichtshof

Polen wegen Pushbacks von Syrern nach Belarus verurteilt

09.07.2021

Der Europäische Gerichtshof hat Polen wegen illegalen Pushbacks zur Zahlung von je 10.000 Euro an syrische Schutzsuchende verurteilt. Das Land hatte die Menschen an der Grenze zu Belarus zurückgewiesen.

„Unverantwortlich“

Amnesty fordert sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan

06.07.2021

Nach dem Abzug der Nato-Truppen hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan weiter verschärft. Amnesty International hat kein Verständnis, dass Deutschland weiter Menschen in das Land abschiebt.

Nazis in Behörden kein Thema

Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken

21.06.2021

Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.
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