Pforzheim

Menschenrechtler fordern Aufklärung über Gewalt in Abschiebehaft

04.10.2019

Stachelfrahtzaun, Zaun, Stacheldraht, Gefängnis, Knast
Flüchtlinge in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt berichten von Demütigungen, Übergriffen und "Isolationshaft im Bunker". Menschenrechtler fordern ein Stopp dieser Praxis. Eine Petition soll im Landtag beraten werden.

Haft, Gewahrsam, Trennungsgebot

Fragen und Antworten zu Abschiebungen

19.07.2019

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Mit kürzlich verabschiedeten Gesetzesänderungen wurden in Deutschland die Möglichkeiten zum Festhalten abgelehnter Asylbewerber verschärft. MiGAZIN beantwortet Fragen zur Abschiebehaft und zur Aufhebung des Trennungsgebots. Von Corinna Buschow

Einwanderung und Abschiebung

Das steht in den Migrationsgesetzen der Koalition

07.06.2019

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Mit einem großen Gesetzespaket sollen Fachkräfteeinwanderung und Abschiebungen erleichtert werden. MiGAZIN gibt einen Überblick über die wichtigsten Regelungen.

"Skandal"

Abschiebe-Anstalt härter als der Knast

10.05.2019

Maschendrahtzaun, Hände, Zaun, Gefängnis, Knast, Freiheit. Anker-Zentren
Seelsorger und Flüchtlingshelfer kritisieren Missstände in der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim. Dort seien die Bedingunen härter als in der Strafhaft. Dabei seien die Inhaftierten keine Straftäter.

"Massenhafte Inhaftierungen"

Initiativen planen bundesweite Kampagne gegen Abschiebehaft

05.02.2019

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Vor 100 Jahren wurde die Abschiebehaft im Ausländerrecht eingeführt. Inzwischen sprechen Menschenrechtsorganisationen von "massenhaften Inhaftierungen" zum Zweck der Abschiebung von Flüchtlingen. Gegen diese Praxis wollen Organisationen und Initiativen protestieren.

Bundesgerichtshof

Europäischer Gerichtshof muss Abschiebungshaft für Gefährder prüfen

23.01.2019

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Dürfen Gefährder, die abgeschoben werden sollen, in gewöhnlichen Gefängnissen untergebracht werden? Der Bundesgerichtshof bezweifelt diese Praxis. Er hat den Fall eines Tunesiers dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt.

Justizministerin

Abschiebehaft und Strafhaft müssen getrennt bleiben

21.01.2019

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Das Bundesinnenministerium möchte Abschiebehäftlinge künftig auch in ganz normalen Gefängnissen unterbringen. Bundesjustizministerin Barley kritisiert das Vorhaben.

"Erschreckend"

Mehr Flüchtlinge in Abschiebehaft

30.11.2018

Frau, Hand, Handschelle, Verhaftung, Polizei
Die Zahl der Flüchtlinge in Abschiebehaft hat sich seit 2015 mehr als verdoppelt. Linke-Politikerin Jelpke bezeichnet die Entwicklung als erschreckend. Das sei eine Politik der Abschiebungen und erzwungenen Ausreisen um fast jeden Preis.

Schärferes Abschieberecht

Bundesrat gibt Abschiebehaft und Residenzpflicht grünes Licht

06.06.2017

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Der Bundesrat hat das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht durchgewunken. Es sieht eine Erweiterung der Abschiebehaft vor sowie eine auf den jeweiligen Bezirk beschränkte Residenzpflicht für Asylbewerber.

Erleichterte Abschiebehaft

Bundestag beschließt schärferes Abschieberecht

22.05.2017

Thomas de Maizière, Innenminister, Bundesinnenmnister, Bundestag
Der Bundestag hat eine weitere Verschärfung des Ausländer- und Asylrechts beschlossen. Das neue Gesetzespaket sieht unter anderem eine erleichterte Abschiebehaft, das Auslesen von Handydaten sowie Residenzpflicht vor. Pro Asyl, Amnesty International und Caritas kritisieren die Verschärfung scharf.