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Rassistische Chats
Rassistische Chats: Polizei ermittelt gegen Kollegen
05. März 2025
Am frühen Morgen stehen bei mehreren Hamburger Polizisten Kollegen vor der Tür. Die Durchsuchungen sollen Beweise in laufenden Disziplinarverfahren bringen. Vorwurf: fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und den Nationalsozialismus verherrlichende Chats. Von Christiane Bosch
Bundesrat-Initiative
Gesetzeslücke gegen rechte Polizei-Chats soll geschlossen werden
13. September 2023
Wenn sich Polizisten in Chatgruppen rassistisch äußern, bleiben sie wegen einer Gesetzeslücke oft straffrei. Das soll sich ändern. Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine Gesetzesinitiative angestoßen. Erfasst werden sollen auch Soldaten.
Bayern und Sachsen-Anhalt
Weitere rassistische Chats von Polizeischülern aufgeflogen
20. März 2023
In Bayern und Sachsen-Anhalt sind erneut Polizeischüler in Chats mit ausländerfeindlichen und gewaltverherrlichenden Inhalten aufgefallen. Die genaue Zahl der beteiligten Polizeischüler ist unklar.
Baden-Württemberg
Erneut ausländerfeindliche Polizei-Chats
01. März 2023
Im Zusammenhang mit den „NSU 2.0“-Drohschreiben flog eine rechtsextreme Chatgruppe der Frankfurter Polizei auf. Kürzlich gab es ähnliche Vorwürfe aus Ulm. Nun ist ein weiterer Fall in Baden-Württemberg bekannt geworden, der sich noch ausweiten könnte. Ein Beamter darf seinen Job nicht mehr machen.
Berlin
Erneut Ermittlungen wegen polizeiinterner Chats
18. Dezember 2022
Mehr als 60 Berliner Polizisten stehen im Verdacht, in polizeiinternen Chats mit strafbaren Inhalten gewesen zu sein. Das Landeskriminalamt habe die Ermittlungen gegen die eigenen Kollegen übernommen. Einzelne Beamte seien bereits versetzt worden.
Prozess wegen Todesdrohungen
Über rechte Polizeichats auf die Spur der NSU-2.0-Drohmails
10. Februar 2022
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main muss sich ab kommender Woche der Mann verantworten, der die Todesdrohungen an prominente Frauen allein verfasst haben soll. Die Opfer können das nicht glauben. Auch der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe. Von Gerhard Kneier
Nordrhein-Westfalen
Rechte Polizei-Chats: Weitere Suspendierungen aufgehoben
14. Dezember 2020
Gut die Hälfte der 31 Polizisten, die im Zuge von rechtsextremen Chats vom Dienst suspendiert wurden, dürfen wieder ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Voraussetzungen für ein Dienstverbot seien nicht mehr erfüllt.
Baden-Württemberg
17 Polizeibeamte weiter im Dienst trotz rassistischen Chats
01. Dezember 2020
In einer Chatgruppe mit 17 Polizisten wurden rassistische Inhalte geteilt. Ermittlungen wurden in einem Fall aufgenommen - und wieder eingestellt. Alle Polizisten sind weiter im Einsatz bei laufendem Disziplinarverfahren.
Neue Fälle
Ermittlungen gegen Berliner Polizeischüler wegen rechtsextremer Chats
15. Oktober 2020
In Berlin gibt es einen weiteren Fall von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Polizeischüler, die in Chats unter anderem den Holocaust verharmlost und Hakenkreuze verschickt haben sollen. Der Hinweis kam von einem Polizisten.
Kritik an Urteil
Polizist trotz Hetz-Chats weiter im Dienst
02. Juli 2025
Er war Personenschützer von Charlotte Knobloch – und äußerte sich in privaten Chats judenfeindlich. Dass der Polizist trotzdem im Dienst bleiben darf, sorgt für heftige Kritik.