Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Canan Ulufer

Kulturelle Vielfalt muss auch in der Politik erkennbar sein

10.02.2011

Canan Ulufer, die einzige türkischstämmige GAL-Kandidatin im Wahlkreis 3 in Altona für die Wahlen am 20. Februar in Hamburg. Wird sie gewählt, wäre sie auch die erste Frau mit Kopftuch, die in ein deutsches Parlament einzieht. Von Sidonie Fernau

Offener Brief

Enquéte-Kommission ohne den Sachverstand von Migranten?

09.02.2011

In einem offenen Brief fordert der Fachverband Gender Diversity den Bundestagspräsidenten Lammert auf, mehr Personen mit Migrationshintergrund in die Kommission aufzunehmen. Das MiGAZIN dokumentiert:

Bundesvertriebenengesetz

Härtefallregelung soll Familientrennungen bei Spätaussiedlern vermeiden

08.02.2011

Die Bundesregierung hat beschlossen, eine Härtefallregelung im Bundesvertriebenen zu schaffen, um unvertretbare Familientrennungen bei Spätaussiedlern zu vermeiden. Das sei eine historisch-moralische Verpflichtung, so der Beauftragte für Aussiedlerfragen.

Burka Verbot

Das Phantom des öffentlichen Dienstes

07.02.2011

Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.

SPD Rheinland-Pfalz

Muttersprache anerkennen, Mehrsprachigkeit födern

02.02.2011

Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion fordert die Stärkung des muttersprachlichen Unterrichts für Kinder mit Migrationshintergrund. Denn die Herkunftssprache sei Teil der kindlichen Identität und die Basis für die Weiterentwicklung.

Breiter Konsens

Keine Burka im öffentlichen Dienst

02.02.2011

Darf eine Burkaträgerin im öffentlichen Dienst arbeiten? Nein! Da sind sich Stadtverwaltung, Politiker und die islamischen Religionsgemeinschaften einig. Dennoch entfacht der bisher einmalige Fall eine neuerliche Debatte um ein Burkaverbot.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Vorurteilsfreie Debatte über den Islam!

01.02.2011

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine vorurteilsfreie Debatte über den Islam. Während des rechtspolitischen Neujahrsempfangs warnte Sie vor den Folgen pauschaler Unterstellungen. Das MiGAZIN dokumentiert:

Rheinland-Pfalz

Integration besser als Debatten nahelegen

01.02.2011

Die Integration in Rheinland-Pfalz ist besser, als Debatten nahelegen. Das zeigt der Bericht der Enquete-Kommission „Integration und Migration“. Man müsse aber bessere Teilhabebedingungen schaffen. Das kommunale Wahlrecht für alle Ausländer und die Anerkennung ausländischer Qualifikationen sind für Sozialministerin Malu Dreyer zwei wichtige Punkte.

Baden-Württemberg

SPD fordert Mentalitätswechsel im Umgang mit Muttersprachen

31.01.2011

Am 27. März wird in Baden-Württemberg gewählt. Sollte die SPD-Landtagsfraktion Erfolg haben, wolle sie Sprachförderung und Ganztagsangebote ausbauen und mehr Wert auf die Muttersprache legen. Für die CDU ist das Wahlkampfmanöver.

Anerkennung ausländischer Qualifikationen

Bundesregierung immer noch ohne Termin

31.01.2011

Für Oktober 2010 hatte die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf über die Anerkennung ausländischer Qualifikationen angekündigt. Im Januar 2011 kann sie nicht einmal mehr einen Termin nennen. Für Swen Schulz ist das „mehr als ernüchternd“.
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