Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Anwerbeabkommen

Angela Merkel würdigt Leistung türkischer Zuwanderer

31.10.2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigt anlässlich des 50 Jahrestages deutsch-türkischen Anwerbeabkommens die Leistung türkischer Zuwanderer und appelliert an die Integrationsbereitschaft der deutschen Gesellschaft wie auch der Zuwanderer.

SPD-Beschluss

Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander

26.10.2011

Am 31. Oktober 2011 jährt sich das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei zum 50. Mal. Zu diesem Anlass hat das SPD-Präsidium am 24. Oktober 2011 einen Beschluss gefasst. MiGAZIN veröffentlicht es im Worlaut:

Interview mit Martin Neumeyer

„Integration ist das Mega-Thema der Zukunft“

26.10.2011

Die CSU spricht Menschen aus anderen Ländern nicht in ausreichendem Maße an. Dabei ist Integration das "Mega-Thema der Zukunft", so die Einschätzung von Martin Neumeyer (CSU), Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, im Gespräch mit dem MiGAZIN. Von Andreas Wojcik

"Experten"-Anhörung

Experten gegen Visa-Warndatei, Bundesbedienstete dafür

26.10.2011

Die meisten der geladenen „Experten“ sprachen sich bei einer Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses gegen die Einrichtung einer Visa-Warndatei. Lediglich Bundesbedienstete, die von der CDU/CSU eingeladen wurden, unterstützten das Vorhaben.

Guntram Schneider

„Ihr seid willkommen, ihr gehört zu uns.“

24.10.2011

Das nordrhein-westfälische Integrationsgesetz kommt. MiGAZIN dokumentiert die Rede des Integrationsministers Guntram Schneider (SPD) anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfs im Plenum des Landtags am 20. Oktober 2011:

50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen

„Wir sagen Danke. Teşekkür ederiz.“

21.10.2011

Mit einem Festakt hat die baden-württembergische Landesregierung den 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens gefeiert. Ministerpräsident Kretschmann würdigte den bedeutenden Anteil der Menschen mit türkischen Wurzeln am Erfolg Baden-Württembergs.

Christian Wulff

„Es tut mir weh, wenn ich höre: ‚In diesem Land bleibe ich Ausländer, egal, welchen Pass ich besitze.“

17.10.2011

Am 30. September 2011 fand in Deutschland eine Premiere statt. Bundespräsident Christian Wulff lud anlässlich einer Einbürgerungsfeier in das Schloss Bellevue ein. MiGAZIN dokumentiert seine Rede im Wortlaut:

Schengen-Visa

Neues Visa-System verspricht schnelleres Verfahren

12.10.2011

Das neue Visa-Informationssystem (VIS) ist gestern in Betrieb gegangen. Dank biometrischer Merkmale sollen Visaanträge künftig erheblich schneller bearbeitet werden.

Hessen

CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage

07.10.2011

Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…

Bildungs- und Teilhabepaket

Öney möchte Ungleichbehandlung von jungen Flüchtlingen und Asylbewerbern beenden

06.10.2011

Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen nach Auffassung von Bilkay Öney, unterschiedslos Anspruch auf die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets haben. In einem Brief fordert sie Stadt- und Landkreise auf, ihr Ermessen zu Gunsten der Kinder und Jugendlichen Gebrauch auszuüben.
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