Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Taliban-Offensive

Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

12.08.2021

In Afghanistan hat die Armee dem Vormarsch der radikal-islamischen Taliban wenig entgegenzusetzen. Nun verhängt Deutschland aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage einen Abschiebestopp.

Nach Kritik

Weitere afghanische Ortskräfte eingereist

12.08.2021

Weitere 353 afghanische Ortskräfte mit 1433 Angehörigen sind nach Deutschland eingereist. Das teilte das Verteidigungsministerium mit. Die Bundesregierung wird für ihre bisher zurückhaltende Haltung scharf kritisiert.

Taliban-Vormarsch

Rufe nach Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan werden lauter

11.08.2021

Die Taliban erobern in Afghanistan immer mehr Gebiete. Menschenrechtsorganisationen fordern daher, Abschiebungen in das Land auszusetzen. SPD-Kanzlerkandidat Scholz macht ein Versprechen.

Sonderweg

Bundeswehr strebt muslimische Seelsorge ohne Muslime an

11.08.2021

In der Bundeswehr sind Schätzungen zufolge 3.000 muslimische Soldaten. Eine Militärseelsorge gibt es für sie aber nicht. Das soll sich ändern - mit einem Sonderweg. Das Ministerium will mit Imamen Einzelverträge schließen. Eine Zusammenarbeit mit islamischen Religionsgemeinschaften werde es nicht geben.

„Undankbare Ignoranz“

Patennetzwerk kritisiert Umgang mit afghanischen Helfern

10.08.2021

Die Kritik am Umgang der Bundesregierung mit afghanischen Ortskräften reißt nicht ab. Seit dem Vormarsch der Taliban gerät sie zusätzlich in Erklärungsnot. Ihr sei der „moralische Kompass völlig verloren gegangen“, kritisiert das Patennetzwerk Afghanischer Ortskräfte.

Bundestagswahl

Soziale Medien und ein Wahlkampf an Nebenschauplätzen

09.08.2021

Im Wahlkampf gelingt es Baerbock, Scholz und Laschet nicht, mit griffigen Botschaften auf Social Media zu punkten. In Zeiten großer Probleme fehlt es den Kandidaten und der Kandidatin im Rennen um das Kanzleramt bislang an Mut, konkret zu werden. Von

Bemühen und warme Worte

Gemischte Bilanz des Kampfs gegen Rechtsextremismus

06.08.2021

Noch nie habe eine Regierung so viel getan für den Kampf gegen Rechtsextremismus, so sieht es zumindest Innenminister Seehofer. Auch die Opposition erkennt das Bemühen der scheidenden Bundesregierung an. Doch gebe es noch viel zu tun. Von

Anschlag in Afghanistan

Gestoppte Abschiebung nach Afghanistan soll zeitnah nachgeholt werden

05.08.2021

In München sollte ein Flugzeug mit sechs Männern aus Afghanistan nach Kabul starten. Wegen eines Taliban-Anschlags wurde die Abschiebung jedoch gestoppt - und soll nun „zeitnah“ nachgeholt werden.

Bundesregierung

Forschung gegen die Feinde der Demokratie

05.08.2021

Die Bundesregierung lobt sich für ihre Anti-Extremismus-Programme und investiert Millionen in die Forschung zu Antisemitismus und Rechtsextremismus. Die Erkenntnisse sollen dazu beitragen, die Juden in Deutschland und die Demokratie zu schützen.

Erneutes Warten

Seenotretter fordern Hafen für 810 Flüchtlinge

04.08.2021

Mehr als 800 Flüchtlinge harren im Mittelmeer an Bord von zwei privaten Rettungsschiffen aus und warten auf die Zuweisung eines sicheren Hafens. Mehrere Menschen mussten bereits aus gesundheitlichen Gründen evakuiert werden.
TOP GELESEN