Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Oberlandesgericht
Nationalpass reicht für Identitätsnachweis
23.10.2017
Der Stadt Arnsberg reichte der Nationalpass eines aus aus Guinea stammenden Vaters nicht aus zur Identitätsfeststellung. Das Oberlandesgericht stellt nun klar, dass die Vorlage des Passes reicht. Abstrakte Zweifel an der Richtigkeit des Passes rechtfertigten keine weiteren Prüfungen.
Gegenseitige Rücksichtnahme
Uni Hamburg veröffentlicht Verhaltenskodex für Religionsausübung
19.10.2017
Ein Burka-Verbot hat die Universität Hamburg nicht beschlossen, jedoch einen Verhaltenskodex herausgegeben. Danach sind rituelle Fußwaschungen in sanitären Anlagen ebenso verboten wie hörbare Gebete in Bibliotheken.
Drei plus X
Die Bundesanwaltschaft als Türsteher des NSU
18.10.2017
Über zehn Jahre hatten weder Polizei, Geheimdienst noch Bundesanwaltschaft die leiseste Ahnung von der Existenz des NSU. Wenige Wochen nach seiner Selbstenttarnung im November 2011 wussten alle alles: Der NSU bestehe aus exakt drei Mitgliedern. Von Wolf Wetzel Von Wolf Wetzel
Internationaler Terrorismus
Verfassungsschutz erhält viele Hinweise von Flüchtlingen
18.10.2017
Flüchtlinge liefern nach Auskunft des Verfassungsschutz-Präsident Maaßen wertvolle Hinweise im Kampf gegen die ISIS. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge würden Flüchtlinge gezielt befragt.
Präsident Lilie
Diakonie muss offen sein für muslimische Mitarbeiter
18.10.2017
Die Gesellschaft wird immer vielfältiger, eine große Zahl kultureller, religiöser und ethnischer Hintergründe sind zu berücksichtigen. Dieser Herausforderung will Diakoniepräsident Ulrich Lilie gewachsen sein. Er fordert interkulturelle und interreligiöse Öffnung.
Fall Yasemin
Einstellung von Ermittlungen nach islamfeindlichem Übergriff hat Nachspiel
17.10.2017
Der islamfeindliche Übergriff an einer Düsseldorfer Haltestelle wird Thema im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages NRW. Haben Polizei und Staatsanwaltschaft den gewalttätigen Übergriff auf eine Studentin mit Kopftuch nicht ernst genommen? Experten warnen vor den Folgen.
Studie
In Großstädten fehlt Wohnraum für Flüchtlinge
17.10.2017
Einer aktuellen Studie zufolge kann die Integration von Flüchtlingen in den Wohnungsmarkt die gesellschaftliche Integration fördern. Allerdings fehlt es in vielen Städten an bezahlbarem Wohnraum. Und nicht immer sei eine Unterbringung in einer Wohnung die bessere Alternative.
Neue Zahlen
Mehr Reichsbürger in Deutschland als bislang bekannt
17.10.2017
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Zahl der Reichsbürger in Deutschland deutlich nach oben korrigiert. Verfassungsschtz-Präsident Maaßen spricht von einer vermehrten staatsfeindlichen Agitation.
Verwaltungsgerichtshof
Afghanischer Ex-Soldat als Flüchtling anerkannt
17.10.2017
Einem früheren Soldaten der afghanischen Armee kann nicht zugemutet werden, in seine frühere Heimat zurückzukehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ein erstinstanzliches Gericht hatte anders entschieden.
Landshut
Polizei jetzt auch dement in der rechten Gehirnhälfte
16.10.2017
Dass manche Polizisten blind auf dem rechten Auge sind, ist hinlänglich bekannt. Jetzt belegen zwei Landshuter Polizisten, dass sich auch Demenz breitmacht. Sie meinen, Dachau und Buchenwald seien zwei ganz normale Ortschaften. Von Birol Kocaman Von Birol Kocaman
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