Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Nach Wehrdienstentzug steht Syrern Flüchtlingsstatus zu

12.02.2018

Syrer, die sich durch die Flucht aus ihrer Heimat dem Wehrdienst entzogen haben, genießen vollen Flüchtlingsschutz. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht. Die Vorinstanzen hatten unterschiedlich geurteilt.

Studie

Kein genereller Anstieg der Kriminalität durch Flüchtlinge

09.02.2018

Die Einwanderung von Flüchtlingen hatte keinen Anstieg der Kriminalität zur Folge. Gestiegen sind lediglich migrationsspezifische Vergehen. Das geht aus einer aktuellen Studie des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor.

"Altermedia"

Haftstrafe für Betreiber eines rechtsextremen Internetportals

09.02.2018

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Betreiber eines rechtsextremen Internetportals wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahre Gefängnisstrafe verurteilt. Das Portal wurde vor zwei Jahren durch das Bundesinnenministerium verboten.

OVG Münster

Voller Flüchtlingsschutz für Syrer abgelehnt

09.02.2018

Die Wehrdienstverweigerung, Teilnahme an oppositionellen Demos, Hausdurchsuchungen bei der Ehefrau, Folterung und mutmaßliche Ermordung des Vaters - das Oberverwaltungsgericht Münster sah im Fall eines syrischen Asylbewerbers keinen Hinweis auf eine politische Verfolgung.

Richter

Bewältigung der Asylklagen wird noch Jahre dauern

08.02.2018

Die hohe Zahl von Klagen abgelehnter Asylbewerber wird die deutschen Verwaltungsgerichte nach Einschätzung des Richterverbandes noch lange beschäftigen. Pro Asyl geht davon aus, dass die Zahl der Asylklagen weiter ansteigen wird.

Familiennachzug

Pro Asyl erwartet Klagewelle von Flüchtlingen

07.02.2018

Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide wird nach Auffassung von Pro Asyl weiter steigen. Die geplante Begrenzung des Familiennachzugs sowie die bisherige Erfolgsquote von Klagen begünstigten diesen Trend. Der GroKo wirft die Menschenrechtsorganisation gravierende Fehler vor.

Berlin

Angriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte reißen nicht ab

07.02.2018

Straftaten gegen Geflüchtete in Berlin reißen nicht ab. Im vergangenen Jahr gab es 227 Fälle von Straftaten gegen Asylbewerber. Zusätzlich kennzeichnete die Polizei 26 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte.

Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Brand in Plauen möglicherweise rassistisch motiviert

07.02.2018

Bei einem Brand in einem Wohngebäude sind am Montag zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma fordert umfangreiche Ermittlungen. Die Tat könne rassistisch motiviert sein. In dem Gebäude wohnten vorwiegend von Slowaken und Rumänen.

Moschee-Attentat

Angeklagter legt im Prozess Geständnis ab

06.02.2018

Der Angegklagte Nino K. hat im Prozess ein Geständnis abgelegt. Er gab zu, die Bombe vor der Fatih-Moschee in Dresden gelegt zu haben. Die Staatsanwaltschaft wirft im versuchten Mord vor.

Giftgasangriff in Syrien

Hilfswerke sehen Flüchtlinge in Gefahr bei erzwungener Rückkehr

06.02.2018

Das syrische Regime hat möglicherweise erneut Giftgas für einen Angriff auf Rebellen verwendet. Auch Attacken auf Krankenhäuser werden gemeldet. Trotz der Gewalt könnten laut Hilfsorganisationen Tausende Syrer zur Rückkehr gezwungen werden.
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