Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Berlin

Polizei registriert erste Beschwerden über Diskriminierung

21.12.2020

Das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz ist seit einem halben Jahr in Kraft. Der Zahl der Beschwerden gegen Behörden hält sich dem Justizsenator zufolge aber in Grenzen. Insbesondere die Polizei sieht noch keine Vorwürfe bestätigt. Viele Verfahren laufen noch.

Vereinte Nationen

Mehr als 3.100 Migranten starben 2020 unterwegs

21.12.2020

In diesem Jahr sind mindestens 3.174 Menschen während der Flucht gestorben, ein Drittel im Mittelmeer. Die Internationale Organisation für Migration geht von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Insgesamt sei die Zahl der erfassten Todesfälle aber rückläufig.

WTO lehnt Patentlockerung ab

Amnesty beklagt Mangel an Solidarität bei Corona-Impfstoffen

21.12.2020

Indien, Südafrika und weitere Staaten hatten eine Lockerung des Patentschutzes für den Corona-Impfstoff beantragt, damit große Mengen hergestellt werden können. Die Welthandelsorganisation lehnte ab. Amnesty International äußert Kritik und sieht reiche Staaten in der Pflicht. Von

Europäischer Gerichtshof

EU-Staaten dürfen religiöses Schlachten ohne Betäubung verbieten

21.12.2020

EU-Staaten dürfen das rituelle Schlachten von Tieren ohne Betäubung verbieten. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus Belgien entschieden. Juden und Muslime kritisieren die Entscheidung scharf.

Daniel Burghardt im Gespräch

„Gesellschaft begegnet rechten Morden mit Desinteresse“

18.12.2020

Eine Erlanger Gruppe erinnert an das antisemitische Attentat an Shlomo Lewin und Frida Poeschke vor 40 Jahren. Heute noch sei gesellschaftliche Auseinandersetzung mit rechter Gewalt von Vergessen geprägt. Nach anfänglichen Beileids- und Trauerbekundungen folge schnell ein Schlussstrich. Von

Trotz Corona

Erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit März

18.12.2020

Erstmals seit März wurden wieder 30 Männer per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben. Flüchtlingsräte und Diakonie zufolge ist die Maßnahme „zynisch“ und „unverantwortlich“. Experten zufolge wurden Abschiebungen nach Afghanistan auf der Geberkonferenz in Genf ermöglicht.

"Türkische Wurzeln"

Merkel gratuliert Biontech-Gründern zu Impfstoff-Entwicklung

18.12.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte den Entwicklern des Corona-Impfstoffs. Sie betonte die türkischen Wurzeln des Forscherpaares Şahin und Türeci und bedankte sich für ihre Leistung. Spahn und Karliczek sind stolz auf den Impfstoff "made in Germany".

Europäischer Gerichtshof

Ungarn verletzte wesentliche Grundsätze des EU-Asylrechts

18.12.2020

Ungarn hatte 2015 das Asylrecht massiv eingeschränkt und Flüchtlinge an der Grenze in „Transitzonen“ untergebracht. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof entschieden: Ungarn hat damit gegen wesentliche Grundsätze des EU-Asylrechts verstoßen. Kipping fordert Blick auf ganz EU.

Bundesverfassungsgericht

Kein Schadenersatz für tote Zivilisten in Afghanistan

17.12.2020

Bei einem Luftangriff der Bundeswehr im afghanischen Kundus kamen 2009 rund 100 Menschen ums Leben, darunter zahlreiche Zivilisten und Kinder. Zwei Angehörige von Opfern forderten von Deutschland Entschädigung und scheiterten vor dem Bundesverfassungsgericht.

Spenden in Corona-Zeiten

Initiativen befürchteten schwierige Zeiten

16.12.2020

Auch während der Covid-19-Pandemie spenden die Menschen in Deutschland für die Länder des Südens. Der befürchtete Einbruch ist ausgeblieben. Ein Grund ist die eigene Betroffenheit. Seenotretter berichten aber auch von massiven Spendenrückgängen. Von
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