Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Rassismus

Menschenrechtler fordern Mentalitätswandel bei Behörden

22.03.2021

Zum Welttag gegen Rassismus lenkt das Deutsche Institut für Menschenrechte den Blick auf die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen. Struktureller und institutioneller Rassismus sei tägliche Realität. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats sieht die Politik in der Pflicht. Die Diakonie legt einen Drei-Punkte-Plan vor.

Sachsen

Rechte und rassistische Angriffe gegen 304 Menschen

22.03.2021

Im vergangenen Jahr hat die Opferberatungsstelle RAA in Sachsen 208 rechtsmotivierte und rassistische Gewaltstraftaten registriert – darunter Brandstiftungen auf Shisha-Bars und Dönerlokale.

Bundesregierung

Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen werden nicht verboten

22.03.2021

Nachdem Rechtsextremisten mit Reichskriegsflaggen versucht hatten, den Bundestag zu stürmen, wurde ein gesetzliches Verbot der Fahnen diskutiert. Die Bundesregierung zieht es vor, den Umgang mit diesen Flaggen per Mustererlass zu regeln.

Studie belegt

EU-Bürger bei Sozialleistungen massiv diskriminiert

19.03.2021

EU-Bürger werden beim Zugang zu Sozialleistungen benachteiligt. Von ihnen werden mehr Dokumente verlangt oder sie werden schon an der Tür abgewimmelt. Das geht aus einer aktuellen Auswertung hervor.

NSU 2.0

Hessen prüft Kostenerstattung für bedrohte Anwältin Başay-Yıldız

19.03.2021

Rechtsanwältin Başay-Yıldız erhielt mehrmals Drohschreiben vom „NSU 2.0“. Ihre Daten wurden von Polizeicomputern abgerufen. Auf Anraten der Behörden erhöhte sie die Schutzmaßnahmen an ihrer Wohnung. Eine Kostenerstattung lehnte das Land aber ab. Nach öffentlicher Empörung rudert Innenminister Beuth zurück: Kostenübernahme werde geprüft.

Rechtsterror

Milde Urteile im dritten Freital-Prozess

19.03.2021

In Dresden ist der vorerst letzte Prozess gegen die „Gruppe Freital“ zu Ende gegangen. Gegen drei Unterstützer der Vereinigung wurden Bewährungsstrafen verhängt. Der zeitliche Abstand zu den Taten von 2015 milderte das Urteil ab.

Landgericht Berlin

Sea-Eye setzt sich gegen AfD-Politiker Pazderski durch

19.03.2021

AfD-Politiker Pazderski darf nicht behaupten das Seenotrettungsschiff ‚Alan Kurdi‘ habe den Nizza-Attentäter nach Europa gebracht. Nachdem Pazderski das in sozialen Medien behauptet hatte, hatten Seenotretter Hassnachrichten und Morddrohungen erhalten.

Handbuch für Diversity

Initiative will Diversitätsquote von 30 Prozent in Medien

18.03.2021

Die gesellschaftliche Vielfalt muss sich stärker in den Medien widerspiegeln, fordern Journalisten. Eine Diversitätsquote sowie ein Handbuch mit Best-Practice-Beispielen und Checklisten sollen zu diesem Ziel beitragen.

Studie

Zu wenig Anlaufstellen bei antimuslimischem Rassismus

18.03.2021

Antimuslimischer Rassismus macht in Deutschland einen erheblichen Anteil an rassistischen Hassverbrechen insgesamt aus. Gleichzeitig zeigt eine neue Studie, dass Beratungsstellen über wenige Ressourcen verfügen und Betroffene oft nicht unterstützen können.

Antisemitismus

Schuster für differenzierteren Umgang mit Judentum im Unterricht

18.03.2021

„Lassen Sie es mich klipp und klar sagen: Antisemitismus ist eine Alltagserfahrung von Juden in Deutschland geworden“, sagt Zentralratspräsident Josef Schuster bei einem Vortrag in der Synagoge von Berkach. Sein Gegenmittel: Bildung.
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