Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Prozess

Wirt soll rechtsextremistischen Anschlag vorgetäuscht haben

09.02.2022

Den Brandanschlag auf das türkische Restaurant „Mangal“ in Chemnitz im Oktober 2018 soll laut Staatsanwaltschaft der Wirt selbst inszeniert haben. Ihm wird Versicherungsbetrug und versuchter Mord vorgeworfen.

Afghanistan

Klage will Aufnahme früherer Ortskräfte erzwingen

08.02.2022

Die Aufnahme von afghanischen Ortskräften zieht sich hin. Jetzt wollen Anwälte eine Beschleunigung mittels Klage erzwingen. Pro Asyl appelliert an die Regierung: Bis zum Urteil könnten die Männer tot sein.

Deutsche Welle-Gutachten

Punktuelle Fehlaussagen, kein struktureller Antisemitismus

08.02.2022

Nach den Antisemitismusvorwürfen gegen Mitarbeiter der arabischen Redaktion der Deutschen Welle liegt nun ein Gutachten vor. Demnach gibt es keinen strukturellen Antisemitismus. Der Auslandssender trennt sich von Mitarbeitern und überprüft weitere.

Rechtsgutachten

AfD und Beamten-Treuepflicht unvereinbar

04.02.2022

Über die Verfassungstreue von AfD-Mitgliedern wird gestritten. Das Institut für Menschenrechte hat jetzt ein Gutachten vorgelegt und fordert Disziplinarverfahren gegen AfD-Beamte. Verfassungsrechtliche Treuepflicht und AfD-Unterstützung seien unvereinbar.

Endlich

Polizei Dortmund verbietet Judensterne auf Impfgegner-Demos

04.02.2022

Die Dortmunder Polizei hat auf die anhaltenden Holocaust-Verharmlosungen auf Impfgegner-Demos reagiert. Ab sofort ist das Tragen des „Judensterns“ mit der Aufschrift „ungeimpft“ untersagt. Wer dagegen verstoße, müsse mit Konsequenzen rechnen.

Racial Profiling

Gericht: Kontrolle aufgrund der Hautfarbe rechtswidrig

03.02.2022

Eine polizeiliche Personenkontrolle verstößt gegen das Grundgesetz, wenn sie aufgrund der Hautfarbe erfolgt. Das hat das Verwaltungsgericht Dresden entschieden. Geklagt hatte ein Mann, der es satthatte, von der Polizei immer wieder anlasslos kontrolliert zu werden.

Studie

Wirtschaftsinstitut fordert mehr Sprachkurse für Flüchtlinge

03.02.2022

Geflüchtete in Sammelunterkünften verbessern Deutschkenntnisse in erster Linie in Sprachkursen und weniger über persönliche Kontakte. Das geht aus einer DIW-Studie hervor. Die Autoren fordern deshalb Ausbau von Sprachkursen. Die Erträge würden die Kosten bei weitem aufwiegen.

Gerhard Trabert im Gespräch

„Ich würde auch als Bundespräsident aufs Mittelmeer fahren, um Menschen zu retten.“

03.02.2022

Der Mainzer Sozialmediziner Prof. Gerhard Trabert kümmert sich seit mehr als 25 Jahren um Menschen am Rande der Gesellschaft, war als Seenotretter im Mittelmeer im Einsatz. Im Gespräch berichtet er, wieso Armut ein immer größeres Problem wird und was sich für ihn geändert hat, seit ihn die Linke als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten nominiert hat. Von

„Hitlergruß tut niemandem weh“

Berliner Polizist weiter im Dienst – seit 2,5 Jahren

02.02.2022

Seit zweieinhalb Jahren läuft gegen einen Berliner Polizeibeamten ein Disziplinarverfahren. Verdacht: Rechtsextremismus. Jetzt hat eine Bürgerinitiative Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeipräsidentin eingelegt. Vorwurf: Untätigkeit. Der Innensenat glänzt mit Nichtwissen und Desinteresse.

Corona-Pandemie

WHO macht Hoffnung auf Ende des Gesundheitsnotstandes

02.02.2022

Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation verlangt mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie und blickt vorsichtig optimistisch voraus. Bundesentwicklungsministerin Schulze fordert eine „wahrhaft globale“ Impfkampagne, lehnt Freigabe von Impfpatenten aber weiter ab.
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