Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Thüringen
07.11.2022
In Thüringen haben Unbekannte ein Flüchtlingsheim angegriffen, in der ukrainische Geflüchtete untergebracht sind. Sie haben Fensterscheiben eingeworfen und die Gebäudefassade mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert.
„Toxische Asyldebatten“
06.11.2022
Es war ein Fanal: 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen haben kürzlich in zwei deutschen Orten Flüchtlingsunterkünfte gebrannt. Hilfsorganisationen mahnen einen besseren Schutz an. Pro Asyl beklagt „toxische Asyldebatten“.
Hessischer Landtag
06.11.2022
Die mit Spannung erwartete Aussage des verurteilten Mörders von Walter Lübcke war wenig ergiebig. Auf Anraten seines Anwalts verweigerte er die Aussage, bedauerte aber erneut seine Tat. Nur Kleinigkeiten gab er dann doch noch preis.
24.000 Tote seit 2014
06.11.2022
In Hamburg ist die „Sea-Watch 5“ feierlich getauft worden. Das dritte Schiff von United4Rescue wird im dänischen Hirtshals und Flensburg zum Flüchtlingsschiff umgebaut. Ab Frühjahr 2023 wird es auf dem Mittelmeer Bootsflüchtlinge aus Seenot retten.
Arbeitsgericht
06.11.2022
Antisemitische Äußerungen können Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Das gilt aber nicht, wenn die Äußerungen vor der Zeit Beschäftigungsverhältnisses getätigt wurden. Das hat das Arbeitsgericht Berlin im Falle einer Deutsche-Welle-Redakteurin entschieden.
Mangelnde Strafverfolgung
03.11.2022
Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Hass auf den Straßen - derzeit wiederholen sich Bilder aus den Jahren 2015 und 2016. Verbände schlagen Alarm. Sie beklagen mangelnde Strafverfolgung: Nicht einmal jeder fünfte Neonazi-Brandanschlag werde aufgeklärt.
Kleine Schuld, große Last
03.11.2022
Viele afrikanische Länder tragen wenig zur Klimakrise bei – nur vier Prozent der weltweiten Treibhausgase gehen auf ihr Konto – und leiden extrem unter den Folgen. Deswegen sind die Erwartungen an den kommenden Klimagipfel vom 6. bis 18. November in Ägypten hoch.
Von Birte MensingGlossar
03.11.2022
Bei internationalen Gipfeln wie der Weltklimakonferenz ist es für Außenstehende manchmal schwierig zu verstehen, worüber genau verhandelt wird. Oftmals wird mit englischen Schlagworten, Städtenamen oder Abkürzungen gearbeitet. Ein Glossar.
Beschleunigung
02.11.2022
Die Bundesregierung will die Regelprüfung von Asylentscheidungen abschaffen. Bisher werden alle positiven Asylentscheidungen nach einigen Jahren geprüft, ob der Schutzstatus noch vorliegt. Das führt zu einer Belastung des Bamf.
Akten geschwärzt
02.11.2022
Der Hanau-Untersuchungsausschuss klagt gegen Generalbundesanwalt wegen Aktenschärzungen. Die Klage soll vom Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren behandelt werden und werde keinen Einfluss auf den zeitlichen Ablauf der Aufklärungsarbeit haben.