Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Solinger Anschlag

Aus Mercimek-Platz wird Mevlüde Genç-Platz

18.05.2023

Ende Mai jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen zum 30. Mal. Die Familie Genç appelliert an Politik und Gesellschaft, mehr gegen Rassismus zu tun. Zum Gedenktag wird der nach dem Heimatdorf der Familie Genç benannte Mercimek-Platz umbenannt.

„Massiver Zulauf“

Mehr rechte politisch motivierte Straftaten im Norden

18.05.2023

Rechtsextremistische Bestrebungen bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes. Im Norden beobachten die Behörden eine Zunahme politisch motivierter Kriminalität von rechts. Eine Szene hat gleich aus mehreren Gründen Zulauf.

Wieder Flüchtlingsheim

Polizei schießt mehrmals auf Geflüchteten

18.05.2023

Ein Streit unter Bewohnern eines Flüchtlingsheims endete ein weiteres Mal mit Polizeischüssen auf einen Geflüchteten. Laut Polizei soll der Geflüchtete die Polizei mit einem Messer bedroht haben. Er schwebt jetzt in Lebensgefahr. Staatsanwaltschaft ermittelt – gegen den Polizisten und Geflüchteten.

Studie

Schlechte Noten für die Vorklassen für geflüchtete Kinder

16.05.2023

Bei einem Flüchtlingsgipfel in Schwerin haben sich zahlreiche Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern über die aktuelle Lage ausgetauscht. Vorgestellt wurde auch eine Studie, die das System der Vorklassen in Frage stellt.

Studie

Gegen Polizeigewalt haben Betroffene „kaum eine Chance“

16.05.2023

Nicht immer werden Polizisten als Freunde und Helfer empfunden. Eskalation bei Einsätzen und Vorwürfe überzogener Gewalt lösen immer wieder Kontroversen aus. Besonders oft betroffen sind nicht deutsch gelesene Personen. Abschiebe-Situationen ergeben laut Forscher ein besonderes Konfliktpotenzial.

Behörden schlecht ausgestattet

Einbürgerung in Dresden „vor dem Kollaps“

16.05.2023

Die Einbürgerungsbehörden in Dresden stehen laut sächsischem Ausländerbeauftragten Mackenroth „praktisch vor dem Kollaps“. Die Überlastung führen zu überlangen Wartezeiten von mehreren Jahren. Er fordert mehr Digitalisierung und bessere Ausstattung.

Tödlicher Brandanschlag

Zeuge widerspricht Aussagen des Angeklagten

16.05.2023

Vor mehr als 30 Jahren brennt in Saarlouis ein Asylbewerberheim und es stirbt ein Mann. Im Prozess legt der Angeklagte ein Teilgeständnis ab und beschuldigt einen alten Bekannten. Dieser wehrt sich nun.

Ampel in der Kritik

Hilfsorganisationen fordern erleichterten Familiennachzug

16.05.2023

Seit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen ab 2015 ist der Familiennachzug eingeschränkt. Die Bundesregierung vereinbarte im Koalitionsvertrag, zu dem früheren Rechtsanspruch zurückzukehren. Hilfsorganisationen fordern Taten. Bisher glänze die Regierung mit Verzögerung.

Rechtsterror

Thüringer Neonazi-Kampfsportgruppe angeklagt

15.05.2023

Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Nun will die Bundesanwaltschaft, dass vier mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Eisenach der Prozess gemacht wird - wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe.

50.000 Euro Abfindung

Lehrer-Kündigung wegen Nazi-Anspielung

15.05.2023

In welcher Form darf ein Lehrer die Corona-Politik und Äußerungen von Politikern kritisieren? Und wie weit darf er dabei mit Vergleichen zu Nazi-Verbrechen gehen, wenn er noch Lehrer bleiben will? Ein Gericht regte statt eines Urteils einen Vergleich an: Der Lehrer bekommt 50.000 Euro Abfindung.
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