Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Thüringer Verfassungsschutz

Die Themen Asyl und Flüchtlinge werden wieder hochgekocht

10.05.2023

In der südthüringischen Kleinstadt Schleusingen laufen regelmäßig Hunderte Menschen bei Demos mit, hinter denen Rechtsextremisten stehen. Der Präsident des Landesverfassungsschutzes sieht dahinter eine Strategie.

Meldestelle RIAS

848 Antisemitismus-Vorfälle im Internet und auf Straßen registriert

10.05.2023

Der Anlass für eine Beleidigung kann gering sein: ein Telefongespräch auf Hebräisch, eine Kippa auf dem Kopf oder ein Davidstern an einer Tasche. Juden sind immer wieder plötzlichen Übergriffen ausgesetzt.

Nach rechten Vorfällen

Ermittlungen, Aufarbeitung und Demonstration nach dem Schulausflug

09.05.2023

Nach rechtsextremen Vorfällen und rassistischen Anfeindungen in Südbrandenburg steckt die Polizei in den Ermittlungen. Schulbehörden arbeiten die Geschehnisse auf. Beratungsstellen schlagen indes Alarm.

Terroranschlag geplant

21-jähriger Neonazi zu Jugendstrafe verurteilt

09.05.2023

In seinem Kinderzimmer hatte er Sprengkörper für einen Anschlag gebastelt. Als der junge Mann dem Verfassungsschutz auffiel, beschäftigte er sich bereits mit der Suche nach einem Anschlagsziel. Jetzt wurde er verurteilt. Das Gericht ergründete dabei seine Psyche.

SVR-Jahresgutachten

Gremium empfiehlt Bundesregierung Aufnahme von Klima-Flüchtlingen

09.05.2023

Als die Genfer Flüchtlingskonvention entstand, war Migration als Folge des Klimawandels noch kein Thema. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration findet, Deutschland als Industrienation sollte bei der Hilfe für die Betroffenen vorangehen.

Jahresstatistik

Erneuter Höchststand politisch motivierter Straftaten

09.05.2023

Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist erneut gestiegen. Fast 60.000 Fälle wurden für 2022 registriert. Die Behörden sehen als Grund vor allem Taten im nicht-klassischen Extremismusbereich. Daran gibt es aber auch Kritik. Opferberatungsstellen bemängeln Untererfassung rechter Tatmotive.

„Untererfassung rechter Gewalt“

Opferberatungen kritisieren Polizei und Justiz

09.05.2023

Täglich werden in Deutschland mindestens fünf Menschen Opfer rechter oder rassistisch motivierter Gewalt. Oft tauchen diese Angriffe nicht auf in den offiziellen Statistiken. Opferberatungsstellen sehen auch Sicherheitsbehörden in der Pflicht.

Saarlouis

Tödlicher Brandanschlag auf Asylbewerberheim: Angeklagter gibt Tatbeteiligung zu

09.05.2023

Vor mehr als 30 Jahre brannte in Saarlouis ein Asylbewerberheim, ein Mann starb. Im Prozess vor dem Oberlandesgericht Koblenz äußerte sich am Dienstag der Angeklagte zur Tat. Die Aussage war mit Spannung erwartet worden - doch sie wirft neue Fragen auf.

Hoffen auf Antworten

Zschäpe als Zeugin im bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss

08.05.2023

2018 wurde sie zu lebenslanger Haft verurteilt. Nun will der bayerische NSU-Untersuchungsausschuss Beate Zschäpe vernehmen. Dass sie auf offene Fragen Antworten gibt, ist unwahrscheinlich. Deshalb steht die Vernehmung in der Kritik. Aber der Innenminister hofft.

Opferberatungsstelle warnt

Polizei nicht in der Lage, Rechtsextremismus zu erkennen

08.05.2023

Opferberatungsstellen warnen vor einer Untererfassung rechter Gewalttaten. Es gebe eine drastische Zunahme von Delikten, die nicht zugeordnet werden. Grund: Strafverfolgungsbehörden erkannten Rechtsextremismus nicht aufgrund veralteter Naziskinhead-Vorstellungen.
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