Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

„Irrsinniger Rassismus“

Hunderte gedenken in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags

19.02.2023

Am Sonntag wurde der Toten des rassistischen Anschlags in Hanau gedacht. Auch drei Jahre nach der Tat bleiben Fassungslosigkeit, Trauer und Abscheu. Die Antidiskriminierungsbeauftragte attestiert Deutschland weiterhin ein „Rassismus-Problem“.

Studie

Aufenthaltsrecht zu komplex für Geflüchtete und Behörden

19.02.2023

Das deutsche Aufenthaltsrecht ist für Geflüchtete unverständlich und nicht transparent. Zugleich erschwert es die Arbeit in Behörden, Jobcentern und Schulen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Experten fordern Vereinfachungen.

Hanauer Initiative Ferhat Unvar

„Sie sollen nicht umsonst gestorben sein“

16.02.2023

Am 19. Februar vor drei Jahren erschoss ein Mann in Hanau neun Migranten, seine Mutter und sich selbst. Der Schrecken ist vor Ort noch spürbar. Eine betroffene Mutter hat ihren Schmerz in eine Kraft für andere verwandelt. Von

Bundesverwaltungsgericht

Bamf darf Handydaten von Geflüchteten nicht anlasslos auswerten

16.02.2023

Seit Jahren wertet das Bamf anlasslos Handydaten von Asylsuchenden aus. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden: Diese Maßnahme ist unverhältnismäßig und deshalb rechtswidrig. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte und die Klägerin sind erleichtert.

Faeser in Kritik

Aufnahme von Erdbebenopfern weiter viel zu bürokratisch

16.02.2023

Bundesinnenministerin Faeser hat unbürokratische Aufnahme von Erdbebenopfer aus der Türkei versprochen. Die Hürden für ein Visum sind aber unverändert hoch, kritisieren Migrantenorganisationen. Faeser stellt Nachbesserungen in Aussicht.

EU-Empfehlung

Deutschland prüft automatische Asyl-Anerkennung für Afghaninnen

15.02.2023

Deutschland prüft nach einer EU-Empfehlung die automatische Anerkennung von Afghaninnen als Geflüchtete. Schweden und Dänemark haben bereits vorgelegt. Die Einschränkungen für Frauen und Mädchen in Afghanistan sei mit Verfolgung aufgrund des Geschlechtes gleichzusetzen.

Neues Gesetz

Bundesregierung will extremistische Beamte schneller entlassen

15.02.2023

Polizisten in rassistischen Chats, Beamte mit Nazi-Tattoos, Reichsbürger in der Verwaltung - um extremistische Beamte aus dem Dienst zu entlassen, sind bislang hohe Hürden zu überwinden. Bundesinnenministerin Faeser will das ändern. Für eine Entlassung soll künftig kein Klageverfahren mehr notwendig sein.

Vor dem Flüchtlingsgipfel

Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete fast überall erschöpft

15.02.2023

Am Donnerstag beraten Bund und Länder über die Unterbringung von Geflüchteten. Neue Daten zeigen: Fast alle Länder sind stark belastet. Pro Asyl fordert, die Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete und Ukrainer auszusetzen.

Dortmund

Anklage gegen Polizisten nach Tod des 16-jährigen Asylbewerbers

15.02.2023

Es kommt nicht oft vor, dass die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Polizei erhebt. Doch nachdem ein 16-Jähriger senegalesischer Asylbewerber in Dortmund mutmaßlich von der Polizei erschossen wurde, sind nun fünf Beamte angeklagt. NRW-Innenminister Reul will Klarheit für Angehörige und Polizei.

Hilfe für Erdbebenopfer

Experte rät von Sachspenden ab und empfiehlt Geldspenden

14.02.2023

Die Hilfsbereitschaft nach dem Erdbeben in der Türkei ist groß. Der Geschäftsführer des Zentralinstituts für soziale Fragen rät aber von Sachspenden ab und empfiehlt Geldspenden. Sie kämen leichter an und könnten flexibler eingesetzt werden. Von
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