Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Özils traurige Rollen

Deutschland gegen Türkei. Kartoffeln gegen Kanaken?

16.11.2023

Deutschland gegen die Türkei. Das ist ein Fußballduell der Emotionen. Automatisch kommt Mesut Özil wieder ins Spiel. Sein geräuschvoller Rücktritt vor fünf Jahren ist noch lange nicht aufgearbeitet. Von und

Seenotrettung

„Sea-Watch 5“ startet ersten Einsatz im Mittelmeer

15.11.2023

Das dritte Bündnisschiff von United4Rescue bricht ins zentrale Mittelmeer auf - an den Rechtsruck der italienischen Regierung. Weitere Hilfsorganisationen brachten derweil aus Seenot gerettete Flüchtlinge an Land.

Racial-Profiling-Studie

Polizei kontrolliert ausländisch Aussehende häufiger

15.11.2023

Wer ausländisch wahrgenommen wird, wird in Deutschland von der Polizei häufigerer kontrolliert. Das geht aus einer neuen SVR-Studie hervor. Künftig sollen Betroffene sich Kontrollquittungen ausstellen lassen.

Tatsächliche Anhaltspunkte

Gericht: Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

15.11.2023

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht beurteilt die Einstufung der hessischen AfD als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz als rechtmäßig. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten Meinungsfreiheit, heißt es in der Begründung.

Alarmierender Trend

Polizei registriert deutlich mehr Angriffe auf Geflüchtete als 2022

14.11.2023

Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte nehmen drastisch zu. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden bereits mehr Attacken verzeichnet als im gesamten Vorjahr. Ein alarmierender Trend. Linke sehen in Asyldebatte Grund für die Zunahme.

Saarlouis

Rassistischer Brandanschlag: Anklage wegen Beihilfe zum Mord erhoben

13.11.2023

Der Brandanschlag in Saarolouis liegt mehr als 30 Jahre zurück, doch die Aufarbeitung ist nicht vorbei. Nach dem Urteil gegen einen 54-Jährigen muss bald vermutlich ein weiterer Mann vor Gericht. Er vertrete eine „von nationalsozialistischen und rassistischen Überzeugungen geprägte Ideologie“.

Thüringen

Wahlausschüsse sollen bei Extremismus-Verdacht Infos einholen

13.11.2023

Verfassungsfeinde sollen keine Bürgermeister werden - so sieht es das Thüringer Kommunalwahlrecht vor. Doch für eine Überprüfung bleibt meist wenig Zeit. Ein neuer Leitfaden hält Wahlleiter zum schnellen Handeln an, wenn Extremisten kandidieren wollen.

Kriminalisierung?

Seenotrettung: Politiker von FDP und Grünen fordern Klarheit

12.11.2023

Das neue Schleuser-Gesetz soll Menschenschmugglern das Leben erschweren. Es könnte dem Wortlaut nach aber auch Seenotretter kriminalisieren. Das Innenministerium verneint, doch es gibt unterschiedliche Auffassungen.

Rolle Rückwärts

Bamf: Weniger Sicherheits-Checks, schnellere Asylprüfungen

12.11.2023

Das umstrittene Auslesen von Mobiltelefonen sowie die Sprach- und Dialekterkennung bei Asylprüfungen will das Bamf nur noch in Einzelfällen anwenden. Damit sollen Asylverfahren beschleunigt werden. Auch Dokumente sollen seltener unter die Lupe.

Bayern

Security in Ankerzentren kostet mehr als 100 Millionen Euro pro Jahr

12.11.2023

Die Ankerzentren sollten Asylverfahren beschleunigen, haben dieses Ziel jedoch weit verfehlt. Jetzt kommt heraus, dass sie den Steuerzahler viel Geld kosten: Jährlich mehr als 110 Millionen Euro verschlingt ein höchst umstrittenes Sicherheitskonzept.
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