Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Stuttgart
10.09.2023
Lange Schlangen, zu wenig Termine, frustrierte Menschen: Die Stuttgarter Ausländerbehörde steht in der Kritik. Der Ordnungsbürgermeister deutet an, dass das Problem nicht von heute auf morgen lösbar sein wird. Die Folgen treffen Betroffene teilweise hart.
„Massive Menschenrechtsverletzungen“
10.09.2023
Die Zahl der Menschen, die in Europa Schutz suchen, steigt. Die Fluchtrouten sind trotz aller Gegenmaßnahmen die gleichen geblieben. Der parlamentarische Menschenrechtsausschuss sieht „eklatante Menschenrechtsverletzungen“ an den Außengrenzen.
Schulinitiative nach rechten Vorfällen
07.09.2023
Fast ein halbes Jahr ist es her, dass ein Brief zweier Lehrer aus einer Schule im Spreewald über rechtsextremistische Vorfälle für Aufsehen gesorgt hat. Eine Initiative der Schule zieht Bilanz über die Konsequenzen. Auch Bildungsminister Freiberg reagiert.
Gespräch mit Papier
07.09.2023
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichtes und Vorsitzende der Beratenden Kommission NS-Raubkunst, Hans-Jürgen Papier, hat sich für ein Restitutionsgesetz für Kulturgut ausgesprochen, das den Besitzern im Zuge der NS-Verfolgung entzogen wurde. In Deutschland fehle immer noch ein rechtlich verbindliches Regelwerk zu NS-Raubkunst, kritisierte Papier im Gespräch.
Von Elisa MakowskiGeschäft mit der Not
07.09.2023
Die Einreise von Geflüchteten nach Deutschland nahm zuletzt stark zu. Die deutsch-tschechische Grenze bei Breitenau gilt als Hotspot. Hier endet die sogenannte Balkan-Route. Jeden Tag werden Geflüchtete von skrupellosen Schleusern in dieser Gegend abgesetzt.
Von Jörg SchurigGeplante Abschiebung
06.09.2023
Ihr Fall sorgte im Norden für Empörung: Der Kreis Ostholstein wollte vier Kinder einer im Oktober 2022 von ihrem Ehemann getöteten Frau nach Vietnam abschieben. Nun hat der Landrat dies ausgesetzt. Das Ganze ist jetzt ein Fall für Juristen.
Aiwanger-Debatte hält an
06.09.2023
Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger hält die scharfe Kritik am politischen Umgang damit an. Kritiker sehen die Erinnerungskultur zur NS-Zeit bedroht. Durch Aiwanger sei der „Schlussstrich“ salonfähig geworden und werde sogar in Bierzelten gefeiert.
UN-Bericht
06.09.2023
Das UN-Menschenrechtsbüro hat andauernden Rassismus gegen Menschen afrikanischer Abstammung gegeißelt. Sie würden in vielen Ländern weiterhin ausgegrenzt und seien im öffentlichen Leben unterpräsentiert, berichtete das Büro.
Zwischen Hetze und Vielfalt
06.09.2023
Eisenhüttenstadt hat viele Brüche erlebt. Mittlerweile wird die Stahlstadt als erste sozialistische Stadt auf deutschem Boden in Reiseführern empfohlen. Ein genauerer Blick zeigt die Spaltung der Stadt zwischen rechter Hetze und dem Bemühen um Vielfalt.
Von Silke NauschützEU-Gericht
06.09.2023
Muss Frontex Schadenersatz für die Behandlung von Flüchtlingen zahlen? Das EU-Gericht sagt Nein - und nimmt die EU-Staaten in die Pflicht. Entschieden wurde im Fall von syrischen Geflüchteten, die von Frontex aus Griechenland in die Türkei abgeschoben wurden.