Meinung
Ressort Meinung in chronologischer Reihenfolge:Pro-Palästina-Proteste
Die Ignoranz der Politik frustriert
05.03.2024
Seit Monaten fordern Studierende auf Demos die Politik auf, sich für einen Stopp der Gewalt im Gazastreifen einzusetzen – vergeblich. Die einzige Reaktion ist bislang die Härte der Polizei. Das frustriert. Von Sophia Hiss
Nebenan
Nie wieder ist auch in Gaza
04.03.2024
Unser geschlossenes Weltbild, so ziemlich bequem: Einzig wir wissen, wer die Guten sind - und natürlich auch die Bösen. Und wir sind so geübt und erfahren in „Nie wieder“, dass wir uns maßlos überschätzen. Von Sven Bensmann
Linke-Anfragen im Bundestag
Wichtiges Korrektiv in der Asylpolitik
22.02.2024
Mit Auflösung ihrer Fraktion darf die Linke im Bundestag nur noch wenige „Kleine Anfragen“ stellen. Ein herber Verlust. Sie waren eine Fundgrube und wichtiges Korrektiv in der Flüchtlingspolitik. Von Prof. Dr. Dietrich Thränhardt
Weltsicht
Stadt, Land, Flucht – Abwanderung in die Städte?
21.02.2024
Die Bauernproteste zeigen: Der Konflikt zwischen Stadt und Land ist keineswegs eine Sache der Vergangenheit. Aber führt die Urbanisierung dazu, dass die Landbevölkerung schon bald in die Städte abwandert? Von Benjamin Schraven
Bezahlkarte für Geflüchtete
Eintrittskarte in die Schikane
20.02.2024
Mit der Bezahlkarte für Asylsuchende geben Länder und Bund vor, Bürokratie abbauen und Überweisungen ins Ausland verhindern zu wollen. Vernünftig oder doch wieder ein Tritt nach unten? Von David Galanopoulos
Nebenan
Warum wir nicht in Frieden ertrinken
19.02.2024
Sicherheitskonferenz. Warum ist Europa, Russland vielfach überlegen, auf die Hilfe der USA angewiesen? Geht es doch nur ums Geschäft und gar nicht um Sicherheit? Und: Warum ertrinken wir eigentlich nicht längst in Frieden? Von Sven Bensmann
Nebenan
Die Ideen des Merz
05.02.2024
Demokraten müssen jede Wahl gewinnen, Antidemokraten nur eine einzige – siehe Trump. Eine Tageszeitung reicht aus, um zu erkennen: Die US sind am A, und das könnte uns auch drohen. Von Sven Bensmann
Null Ermessen
AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht
25.01.2024
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano
Völkische Vorstellungen
Kein Rechtsextremismus ohne Mitte
24.01.2024
Die AfD greift, getragen von einem Umfragehoch nach dem anderen, nach der Macht. Und das, obwohl sie offen rechtsextreme Positionen vertritt. Gestärkt wird sie dabei durch eine Politik aus der Mitte, die völkische Vorstellungen nie überwunden hat. Von Julian Daum
Antisemitismus
Die IHRA-Definition verhindert keine Kritik Israels
23.01.2024
Die IHRA-Antisemitismus-Definition sorgt immer wieder für Diskussionen – zuletzt im Kulturbereich. Ist die Definition tragfähig oder nur eine politische Israel-Haltung? Ein kritischer Einwurf. Von Rosa Fava