Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Kaum Vielfalt
Migranten und Muslime in Rundfunkräten massiv unterrepräsentiert
02.03.2025
Menschen mit Migrationsgeschichte und Muslime sind in den Rundfunkräten massiv unterrepräsentiert – während Juden, politische Parteien und sogar Bauern massiv überrepräsentiert sind. Eine Studie deckt die Schieflage auf.
Neuer Bundestag
Anteil von Abgeordneten mit Migrationserfahrung stagniert
27.02.2025
73 von 630 Abgeordneten im neuen Bundestag haben Migrationsgeschichte, das entspricht rund zwölf Prozent des Parlaments – viel weniger als in der Gesamtbevölkerung. Auch das neue Wahlrecht hat wohl eine bessere Repräsentation verhindert.
Racheakt nach Protesten?
Union stellt Gemeinnützigkeit der Zivilgesellschaft infrage
26.02.2025
Nach der Abstimmung im Bundestag über einen Unionsantrag mit den Stimmen der AfD gingen bundesweit Hunderttausende auf die Straßen – organisiert meist von der Zivilgesellschaft. Nach dem Wahlsieg bläst die Union zum Gegenangriff. Im Fokus: Vereine wie „Omas gegen Rechts“.
Mündliche Verhandlung
Europäischer Gerichtshof prüft Melonis „Albanien-Modell“
25.02.2025
Das Prestigeprojekt von Italiens rechter Ministerpräsidentin für Asylbewerber-Lager im Nicht-EU-Land Albanien steht auf der Kippe. Wer darf entscheiden, welche Herkunftsländer als sicher gelten? Urteil folgt. Derweil arbeitet Meloni an einem neuen Konzept für die Lager.
Wahlanalyse
Staatsrechtler: Kaum noch Chancen für AfD-Verbotsverfahren
24.02.2025
Soll gegen die AfD ein Verbotsverfahren eingeleitet werden oder nicht? Diese Frage könnte bald obsolet werden. Schuld sind die anderen Parteien. Die AfD fordert schon mal die Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Bundestagswahl
Jeder fünfte Deutsche wählt rechtsextreme Partei
23.02.2025
Die Union siegt und dürfte den nächsten Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine historische Pleite. Die AfD verdoppelt ihr Ergebnis. Die Linke bleibt im Parlament, die FDP und BSW sind raus. Von Lena Klimpel und Torsten Holtz
„Ich wähle Angela Merkel“
Symbolische Bundestagswahl für Geflüchtete
20.02.2025
Rund 14,1 Millionen Ausländer dürfen in Deutschland nicht wählen. Angesichts der Migrationsdebatte im Wahlkampf hat ein Verein eine symbolische Bundestagswahl für Menschen ohne Wahlberechtigung organisiert – mit eindeutigem Ergebnis. Von Martina Schwager
Ifo-Studie
Wohnort maßgeblich für Kriminalität, nicht Herkunft
19.02.2025
Eine Studie widerlegt eine weit verbreitete Annahme: Ausländer besitzen keine höhere Kriminalitätsneigung als Personen ohne Migrationsgeschichte. Diese Mutmaßung ist nicht haltbar, resümieren Forscher vom Ifo-Institut. Nicht die Herkunft, sondern der Wohnort in Deutschland sei entscheidend.
Hafsa und Amel
Die Todesopfer von München hießen „Liebe“ und „Hoffnung“
18.02.2025
Vier Tage nach dem Anschlag in München haben Christen und Muslime in einer Gedenkfeier an die beiden Todesopfer und die Verletzten erinnert. Der Liebfrauendom in der Innenstadt war voll besetzt. Politische Statements blieben hier – fast – außen vor.
Rassismus-Vorwurf
Landkreis soll Afrikanern Aufenthaltstitel verweigert haben
17.02.2025
Der Landkreis Leer in Niedersachsen soll Westafrikanern durch vorgeschobene Gründe Aufenthaltstitel verweigert haben. Betroffene würden in Tests nach Fachwissen abgefragt, damit sie durchfallen und abgeschoben werden können. Der Flüchtlingsrat erhebt schwere Vorwürfe. Der Landkreis weist sie zurück.