Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Religionsmonitor

Krieg im Nahen Osten spaltet auch in Deutschland

13.12.2023

Der Krieg im Nahen Osten zeigt einer Studie zufolge auch unerfreuliche Auswirkungen in der Gesellschaft hierzulande. Antisemitische und antimuslimische Angriffe nehmen zu. Weit verbreitete Vorurteile bieten demnach einen Nährboden.

Dänemark

Eine Migrationspolitik, die auf Negativschlagzeilen setzt

12.12.2023

Dänemark sorgt mit seinem harschen Vorgehen gegenüber Asylbewerbern immer wieder für Aufsehen. In Deutschland halten das viele für nachahmenswert. Doch der Teufel steckt im Detail. Von

CDU-Programmentwurf

Leitkultur, Scharia und Obergrenze im Asylrecht

11.12.2023

Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm setzt die CDU auf weitreichende Änderungen in der Flüchtlingspolitik. Und weitere tiefgreifende Reformen. Mit Kampfbegriffen wie Leitkultur, Scharia und Obergrenze sind Diskussionen vorprogrammiert. Von , und

Kompromisse

SPD-Parteitag korrigiert Flüchtlingspolitik

10.12.2023

Die Flüchtlingspolitik der Ampel-Regierung hat in den vergangenen Wochen für viel Unmut in der SPD gesorgt. Auf dem Parteitag wird ein Antrag verabschiedet, der einige Kritikpunkte berücksichtigt. Die Jusos scheitern mit einem Vorstoß gegen die EU-Asylreform.

75 Jahre Menschenrechte

Das wankende Grundgesetz der Menschen

07.12.2023

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Artikel 1: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Das 75. Jubiläum fällt in ein Zeitalter der Unterdrückung und der Gewalt. Von

Migranten stark betroffen

Kinder mit ausländischen Eltern 2,4-mal häufiger von Armut betroffen

06.12.2023

Wieder einmal zeigt eine Studie, dass die Zahl der Kinder aus armen Familien nicht kleiner wird – Kinder mit Migrationsgeschichte sind 2,4-mal häufiger betroffen. Die Unicef sieht Deutschland bei der Kinderarmut unter vergleichbaren Industriestaaten auf einem Platz im unteren Mittelfeld.

„Ein parteipolitisches Theater“

Hanau-Abschlussbericht im Landtag vorgelegt

05.12.2023

Der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau hat seine Arbeit beendet, der Abschlussbericht wurde im Landtag debattiert. Die Meinungen gehen weit auseinander. Die Kritik ist stellenweise sehr scharf; die Betroffenen sind enttäuscht.

Bundesverfassungsgericht

Ausländerbehörde darf Visumpflicht für Familiennachzug nicht überspannen

04.12.2023

Ein Vater zweier Kinder sollte erst aus Deutschland nach Äthiopien ausreisen, um dort ein Familiennachzug-Visum für die Wiedereinreise nach Deutschland zu beantragen. Das Bundesverfassungsgericht schob dieser Ausländerbehörden-Praxis jetzt einen Riegel vor: Unverhältnismäßig, entschieden die Richter – und noch mehr.

Menschenrechtsbericht

Polizei-Daten bergen Diskriminierungsrisiko

04.12.2023

Menschenrechtler halten es für problematisch, wie die Polizei in Deutschland Daten einsetzen kann. Aus Sicht eines Instituts für Menschenrechte ist die Politik gefordert, Menschen besser vor Diskriminierung zu schützen. Die Asyldebatte erntet ebenfalls deutliche Kritik.

Interview mit Bernd Kasparek

„Migrationspolitik ist essentiell undemokratisch“

03.12.2023

Der Anwerbestopp vor 50 Jahren hat gezeigt, dass die Kontrolle von Migrationsbewegungen nicht funktioniert, sagt Bernd Kasparek vom „Rat für Migration“. Im MiGAZIN-Gespräch erklärt er, was er von Grenzkontrollen, Drittstaaten-Deals und vom Kontrollanspruch der Politik hält.
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