Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Koalitionsgipfel

Migranten sind die großen Verlierer

06.11.2012

Betreuungsgeld für die Jüngsten und Rentenreform für die Ältesten. Das sind die Wahlgeschenke der schwarz-gelben Koalition. Nur bei Migranten dürfte kaum etwas ankommen - weder bei Jung noch bei Alt.

Ein Jahr NSU

Friedrich verteidigt Verfassungsschutz immer noch

05.11.2012

Ein Jahr ist seit dem Auffliegen der rechtsextremen NSU vergangen; ein Jahr mit unzähligen Skandalen rund um die Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Friedrich hält an den Behörden trotzdem fest während Tausende Menschen für die Abschaffung demonstrieren.

Flüchtlinge

Flüchtlinge im Hungerstreik gegen Abschreckungspolitik

02.11.2012

Am 24. Oktober traten 25 Asylbewerber vor dem Brandenburger Tor in den Hungerstreik. Die Aktion ist der letzte Punkt einer Kettenreaktion, die mit der Selbsttötung des Iraners Mohammad Rahsepar im Februar in der Würzburger Gemeinschaftsunterkunft begonnen hatte. Von Gabriele Zöttl

Bildungsstudie

Für Schüler geht´s öfter runter als rauf

31.10.2012

In Deutschlands Schulen geht es vor allem nach unten - auf einen Schulaufsteiger kommen zwei Absteiger. Und das betrifft Schüler aus unteren Sozialgruppen ganz besonders. Das geht aus einer Bildungsstudie der Bertelsmann Stiftung hervor.

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeiliche Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe unzulässig

30.10.2012

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat ein Urteil, wonach die Polizei Personenkontrollen allein aufgrund der Hautfarbe durchführen darf, für wirkungslos erklärt. Polizei hat sich beim Kläger entschuldigt. Klägeranwalt spricht von einem Meilenstein.

Niedersachsen

Migranten immer weniger armutsgefährdet

29.10.2012

Während die allgemeine Armutsgefährdungsquote in Niedersachsen im Jahr 2011 sprunghaft angestiegen ist, ist sie unter Personen mit Migrationshintergrund und bei Ausländern gesunken. Auch in langfristigen Vergleich holen Migranten deutlich auf.

Essay

Deutschlands Redaktionen – reine Monokulturen

26.10.2012

Als am Mittwoch Staatsministerin Maria Böhmer im Bundeskanzleramt acht Integrationsmedaillen verlieh, klopfen sich wieder einmal viele stolz auf die Brust; frei nach dem Motto: „Guck‘ jetzt gibt es auch schon schöne Preise für die Ausländer. Es geht voran!“ Von wegen. Von Marjan Parvand

Ausländische Qualifikationen

Bisher nur 270 IHK-Berufe anerkannt – Schavan zieht positive Bilanz

25.10.2012

50.000 ausländische Abschlüsse sollten in den ersten zwei Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes anerkannt werden. Bisher wurden aber nur 270 IHK-Berufe anerkannt. Schavan schafft es trotzdem, eine positive Zwischenbilanz zu ziehen.

Debatte um Bleiberecht

85.000 Geduldete warten auf echte Chance

24.10.2012

Mehrere Bundesländer unterstützen eine Initiative für eine Bleiberechtsregelung. Der Beirat der Bundesintegrationsbeauftragten hat ebenfalls ein neues Bleiberecht gefordert. Darauf hoffen rund 85.000 geduldete Menschen in Deutschland. Von Christoph Wöhrle

Auf dem Prüfstand

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen aufgrund der Hautfarbe

23.10.2012

Das Verwaltungsgericht Koblenz sah in der verdachtsunabhängigen polizeilichen Personenkontrolle aufgrund der Hautfarbe kein Problem. Es ging ein Aufschrei durch die Republik. In knapp einer Woche wird der Fall neu aufgerollt - vor dem OVG Rheinland-Pfalz. Von Kai Budler, Vera Egenberger