Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Röntgen gegen Minderjährigkeit

Verfassungsbeschwerde gegen umstrittene Altersbestimmung bei unbegleiteten Flüchtlingen

17.09.2015

Wenn junge unbegleitete Flüchtlinge ohne Ausweispapiere nach Deutschland kommen, werden sie oft medizinisch untersucht, um das Alter festzustellen. Die Hilfe des Jugendamts bekommen Volljährige nicht. Doch diese medizinischen Untersuchungen sind umstritten. Von Christine Süß-Demuth

Flüchtlingspolitik

EU-Länder wollen 160.000 Flüchtlinge umverteilen

16.09.2015

EU-Länder haben sich auf die Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen geeinigt. Welches Land wie viel aufnehmen soll, soll im Oktober konkretisiert werden. Fest steht bereits, welche weiteren Länder in Zukunft als sicher gelten. Die Türkei gehört nicht dazu.

Ungarn

Der Notstand steht erst bevor

15.09.2015

Deutschland hat seine Grenzen dicht gemacht, Österreich und weitere Länder wollen diesem Beispiel folgen. So bleiben Flüchtlinge vorerst weiter in Ungarn. Dort wiederum hat man bereits neue Notstand-Gesetze verabschiedet, die Grundrechte außer Kraft setzen und Militäreinsätze gegen Flüchtlinge legitimieren sollen. Von

Kolumne ohne Migrationshintergrund

„Die Flüchtlinge“, „die Rassisten“ und „Wir“

14.09.2015

Zu den rassistischen Ausschreitungen in Heidenau, Tröglitz und andernorts haben viele Promis klar Position bezogen – „Pack“, „Vollidioten“, „Dumpfbacken“. Doch welches Rassismus-Verständnis kommt hier eigentlich zum Ausdruck? Und welche Schwierigkeiten gehen mit der Konjunktur des deutschen 'Helfer-Wirs' einher? Zu den Ambivalenzen im Flüchtlingsdiskurs. Von und

Flüchtlingsheim darf gebaut werden

Richter erklärt Flüchtlingsgegnern Grundsätze pluralistischer Gesellschaften

11.09.2015

Der Bau einer Flüchtlingsunterkunft hängt nicht von den Lebensgewohnheiten der Nachbarschaft ab. Einen Milieuschutz kennt das Gesetz nicht. Mit diesem Richterspruch hat das Verwaltungsgericht Stuttgart Anträge von Flüchtlingsgegnern zurückgewiesen. Auch Kölner gericht weist Anträge ab.

Europäische Lösungen

EU-Kommission will Verteilschlüssel und schnellere Asylverfahren

10.09.2015

Flüchtlings-Quoten, schnellere Asylverfahren, mehr Geld für Herkunftsländer: Die EU-Kommission hat umfassende Pläne zur Eindämmung der Flüchtlingskrise vorgestellt. Handeln sei das Gebot der Stunde.

Balkan-Flüchtlinge

Aysylverfahren vor bayerischen Gerichten

09.09.2015

"Wenn du tot bist, dann kommt die Polizei", erklärt der Roma dem Richter vor dem Verwaltungsgericht Würzburg. "Lieber gehe ich hier in den Knast, bevor ich zurückgehe", erklärt ein anderer Balkan-Flüchtling seine Situation. Momentaufnahmen aus Asylverfahren. Von Ralph Bauer

Wie nach Rostock-Lichtenhagen

Erneut setzt Politik Forderungen von Asylgegnern um

08.09.2015

bundestag, bonn, reichstag, parlament, politik
Steigende Asylsuchendenzahlen und rassistisch motivierte Gewalt haben Anfang der 90er Jahre schon einmal zu einer Verschärfung des Asylrechts geführt. Nach dem Koalitionsgipfel ist klar: Union und SPD werden das Gleiche wieder tun. Auch die Betonung der Hilfe für Geflüchtete ändert daran nichts. Von

Refugees Welcome

Deutschland ist viel größer als das Gejammere der ewig Besorgten und Überforderten

07.09.2015

Flüchtlinge, Autobahn, Deutschland, Österreich, zu Fuß
Allem Anschein nach ist Deutschland viel größer als Ihr annimmt; viel offener, als Euch lieb ist; viel freundlicher als Euer Oktoberfest und viel menschlicher, als Ihr offenbar je sein werdet, liebe sogenannten "Christsozialen". Von Ekrem Şenol Von

Keine falsche Freundlichkeit

„Sie wissen aber, dass Sie zurück müssen?“

04.09.2015

Emilia Müller, Sozialministerin, CSU, Flüchtlinge, Abschiebung
Die Empörung über die kaltherzige CSU-Ministerin im neuen bayrischen Abschiebezentrum für Flüchtlinge aus dem Balkan ist groß. Doch ihre Reaktion war gut, denn sie war ehrlich – sie spiegelt die Politik, für die ihre Partei steht. Von Armin Wühle Von
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