Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Bericht vorgelegt

Asylprüfungen in Drittstaaten praktisch kaum möglich

05.05.2025

Asylverfahren in Drittstaaten, Asyl, Flüchtlinge, Abflug, Flughafen
Könnten Asylbewerber in Staaten außerhalb der EU gebracht werden, wo dann ihr Schutzersuchen geprüft wird? Nancy Faeser sollte das prüfen lassen. Kurz vor dem Regierungswechsel liegt ihr Bericht vor.

Rufe nach Parteiverbot

Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch

04.05.2025

Verfassungsschutz, BfV, Geheimdienst, Inlandsgeheimdienst, Köln, Gebäude
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Nun sei klar: Die Partei ist extremistisch. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Von

NS-Studie

Mehrheit erstmals für „Schlussstrich“

30.04.2025

Auschwitz, Besucher, Stacheldraht, Konzentrationslager, KZ, Juden, Völkermord, Holocaust, Nationalsozialismus
Das Wissen der Menschen in Deutschland über die NS-Verbrechen lässt nach, zeigt eine neue Studie. Und zum ersten Mal befürwortet eine knappe Mehrheit, einen „Schlussstrich“ unter die NS-Zeit zu ziehen. Gleichzeitig hält Mehrheit AfD wegen deutscher Geschichte für unwählbar.

Oldenburg

Tödliche Polizeischüsse: Rufe nach Reformen und unabhängigen Ermittlungen

29.04.2025

Lorenz, Oldenburg, Polizei, Polizeischüsse, Tod, Blumen, Kerzen
Die tödlichen Schüsse auf Lorenz in Oldenburg werfen weiter Fragen auf. Wird das Polizeigesetz jetzt geändert? Innenministerin Behrens bremst – doch es gibt parteiübergreifend Rufe nach einer Reform und Forderungen nach unabhängigen Ermittlungen.

Faeser in Syrien

Syrer zwischen Einbürgerung und gepackten Koffern

28.04.2025

Syrerin, Syrer, Fahne, Flagge, Jubel, Unabhängigkeit
Zehntausende Menschen aus Syrien, die einst als Flüchtlinge kamen, sind heute deutsche Staatsbürger. Andere sitzen auf gepackten Koffern – warten wegen der unsicheren Lage noch ab. Bundesinnenministerin Faeser ist bereits nach Syrien geflogen. Von

„Gerechtigkeit für Lorenz“

Rassismus-Debatte nach tödlichen Polizei-Schüssen entflammt

27.04.2025

Demo, Demonstration, Lorenz, Oldenburg, Polizei, Polizeischüsse, Tod, Menschen
Nach den tödlichen Polizeischüssen in Oldenburg auf einen 21-jährigen Schwarzen sind viele Fragen ungeklärt. Warum gibt es keine Aufnahmen aus Bodycams? Und warum ermitteln Polizisten gegen ihre eigenen Kollegen? Der Fall bewegt viele Menschen.

Offene Fragen

Erschossen, weil er Schwarz war? – Polizei schießt Lorenz in den Rücken

24.04.2025

Kerzen, Licht, Weihnachten, Trauer, Feier, Tod
An Ostern stirbt Lorenz durch Polizeischüsse. War es Notwehr oder unverhältnismäßige Gewalt? Die Ermittlungen in Oldenburg laufen – und werfen viele Fragen auf. Das Bündnis „Gerechtigkeit für Lorenz“ vermutet einen rassistischen Hintergrund.

Wortbruch

Keine weiteren Aufnahmeflüge für Afghanen vor Regierungswechsel

23.04.2025

Bundesministerium des Innern, Innenministerium, BMI, Bundesinnenministerium, Gebäude, Bundesadler
Bevor die neue Regierung ihre Amtsgeschäfte aufnimmt, gibt es keine weiteren Charterflüge für gefährdete Afghaninnen und Afghanen. Menschenrechtsorganisationen werfen der Bundesregierung vor, die Menschen im Stich zu lassen.

Tunesien, Ägypten, Marokko

Erste EU-weite Liste sicherer Herkunftsstaaten geplant

21.04.2025

Europäische Union, EU, Europa, Brüssel, Gebäude
Die EU-Kommission will sieben Drittstaaten sowie alle EU-Beitrittskandidaten zu sicheren Herkunftsländern erklären. Asylanträge aus diesen Staaten sollen künftig im Schnellverfahren bearbeitet werden.

Anzeige gegen Polizeipräsident

Kritik an Ermittlern nach Vierfachmord von Solingen

16.04.2025

Solingen, Brandanschlag, Bulgaren, Türken, Rassismus, Menschen, Wohnhaus, Tod, Rechtsextremismus
Eine türkisch-bulgarische Familie ist vor einem Jahr durch Brandstiftung in Solingen gestorben. Bei den Ermittlungen stießen die Beamten auf Bücher von Adolf Hitler. Doch erwähnt wurden sie in den Akten nicht. Dafür wurde mitgeteilt, es gebe keine Anhaltspunkte für eine rechtsradikale Tat.
TOP GELESEN