Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:NS-Propaganda
Zentralratspräsident Schuster kritisiert Amazon
15.07.2019
Der Präsident des Zentralrats der Juden fordert Onlinehändler Amazon auf, entschiedener gegen die Verbreitung von NS-Propaganda vorzugehen. Das Unternehmen kündigt entsprechende Maßnahmen an.
OLG Dresden lässt Rechtsterrorist laufen
Bewährungsstrafe für Mitglied der „Oldschool Society“
12.07.2019
Das Oberlandesgericht Dresden hat einen 39-Jährigen auf freien Fuß gesetzt, der Gründungsmitglied der rechtsterroristischen Vereinigung „Oldschool Society“ war.
Das Gästezimmer
uomo nero
12.07.2019

Als italienisches Kind habe ich unzählige Male die Geschichte des uomo nero gehört. Erst später bemerkte ich, dass der uomo nero kein Unikum in der italienischen Tradition ist, sondern ein schwarzes Motiv der westlichen Welt. Er soll Kinder erschrecken, weiße Kinder. Von Francesca Polistina
Maßnahmen gegen Rechts
Gefährder-System soll in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen
12.07.2019
SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das seit 2017 auf "Islamisten" angewandte Risikobewertungssystem solle in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen. Bisher sei das aufgrund einer falschen Einschätzung nicht geschehen.
"Geistige Brandstifter"
Verfassungsschutz stuft „Identitäre Bewegung“ als rechtsextrem ein
12.07.2019
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in seiner Bewertung die "Identitäre Bewegung" als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" hochgestuft. Der Verfassungsschutz schätzt die Zahl der Anhänger bundesweit auf 600.
Leipzig
Proteste gegen Abschiebung eskalieren
11.07.2019
Ein Syrer soll aus Leipzig abgeschoben werden. Aus dem Spontanprotest einiger Dutzend Menschen wird eine Demonstration mit bis zu 500 Teilnehmern. Als die Polizei nach Stunden einen blockierten Streifenwagen befreien will, kommt es zu Gewalt.
Studie
1,8 Millionen Arbeitnehmern wird Mindestlohn vorenthalten
11.07.2019
Nicht jeder, der Anspruch auf den Mindestlohn hat, bekommt ihn auch - vor allem wird er Ausländern vorenthalten. Das zeigt eine neue Studie des DIW. Die Wissenschaftler fordern mehr Kontrollen, aber auch positive Anreize für Arbeitgeber, die den Mindestlohn zahlen.
Familiennachzug
Kontingent im ersten Halbjahr knapp ausgeschöpft
11.07.2019
Die Regelung zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten scheint angelaufen. Das Kontingent mit 1.000 Plätzen pro Monat wurde im ersten Halbjahr so gut wie ausgeschöpft. Übrige Plätze aus 2018 werden aber offenbar nicht nachträglich vergeben.
Bleiberecht statt Ausgrenzung
Diese Flüchtlingspolitik ist nicht hinnehmbar
11.07.2019

In Zeiten kriminalisierter Seenotrettung und verschärfter Abschiebegesetze ist es ungemein tröstlich und ermutigend, dass es Menschen wie Carola Rackete und Pia Klemp gibt, die als Kapitäninnen ziviler Rettungsschiffe viel riskieren. Von Ramona Lenz und Britta Rabe Von Ramona Lenz und Britta Rabe
70 Bewerber
Ditib startet im Herbst mit eigener Imamausbildung in Deutschland
11.07.2019
Um den steigenden Bedarf an Imamen zu decken, will die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) Imame in Deutschland ausbilden. An den Start geht das Vorhaben zunächst mit 50 Ausbildungsplätzen.