Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

EU-Statistik

Zahl der Asylbewerber geht zurück

06.06.2018

Trotz steigender Flüchtlingszahlen geht die geht die Zahl der Asylbewerber in der EU zurück. Die wichtigsten Herkunftsländer von Flüchtlingen sind Syrien, der Irak und Afghanistan.

Beschwerdestelle

Weniger Hinweise auf rechtsextreme Inhalte

06.06.2018

Die Zahl der Beschwerden über rechtsextremistische Inhalte im Netz ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die Beschwerdestelle der Freien Selbstkontrolle vermutet, dass die Löschpraxis in sozialen Netzwerken zuverlässiger funktioniert.

Unicef

Fast jedes zweite afghanische Kind geht nicht zur Schule

06.06.2018

Die Leidtragenden des anhaltenden Gewaltkonflikts und des Armuts in Afghanistan sind meistens die Kinder. Wie eine Unicef-Studie jetzt zeigt, geht fast die Hälfte aller Kinder nicht zur Schule - die meisten Mädchen. Die Einschulung ist die größte Herausforderung.

Asylpolitik

Nach AfD legt auch FDP Antrag für Untersuchungsausschuss vor

05.06.2018

Erst hat die AfD einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Asylpolitik vorgelegt, jetzt die FDP. Es fehlen aber noch sechs Abgeordnete, um die notwendige Stimmenzahl zu erreichen. Kritik kommt von den Linken und Grünen.

Bundesfinanzhof

Selbstständige EU-Bürger können monatsweise Kindergeld beanspruchen

05.06.2018

Selbständige EU-Bürger, die einige Monate in Deutschland arbeiten, können Anspruch auf Kindergeld haben. Das entschied der Bundesfinanzhof im Fall eines polnischen Bauarbeiters.

Nebenan

Der Untergang des Abendlandes

05.06.2018

Unsere Demokratie stirbt im blendenden Scheinwerferlicht. Wir sehen dabei zu, wie wir auch dabei zusehen, wie unser Lebensstil unsere Lebensgrundlagen vernichtet. Von Sven Bensmann Von

Bayerischer Asylplan

Söder will selber abschieben

05.06.2018

Vier Monate vor der Landtagswahl in Bayern verschärft Ministerpräsident Söder seinen Kurs in der Asylpolitik. Er möchte Erstaufnahmeeinrichtungen in Anker-Zentren umwidmen und schneller abschieben. Experten äußern juristische Bedenken gegen die Pläne.

Bundeskongress

Migranten fordern mehr gesellschaftliche Beteiligung

05.06.2018

Migrantenorganisationen in Deutschland fordern mehr gesellschaftliche Teilhabe sowie einen "Partizipationsrat". Aktuell werde der Verfassungsgrundsatz Chancengleichheit rechtspopulistischen Forderungen untergeordnet.

BAMF-Förderprogramm

Strukturförderung von Migranten-Organisationen gescheitert

04.06.2018

Seit 2009 fördert das BAMF Migrantenselbstorganisationen mit dem Ziel, sie finanziell auf eigene Beine zu stellen. Wie die Bundesregierung jetzt mitteilt, ist das Vorhaben gescheitert. Die Grünen werfen der Großen Koalition vor, keine Strategie zu haben.

Den Behörden Beine machen

Das EuGH-Urteil zur Familien­zusammen­führung von Flüchtlingen

04.06.2018

Constantin Hruschka, Asylrecht, Flüchtlinge, Recht, Jura,
Der Europäische Gerichtshof hat im April 2018 den Familiennachzug von Eltern zu unbegleiteten Kindern maßgeblich erleichtert. Diese Entscheidung stellt die europarechtswidrige Praxis der Behörden auf den Kopf. Von Dr. Constantin Hruschka Von
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