Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Rechtsextremismus

Prozess wegen Terrorverdachts gegen Franco A. beginnt im Mai

17.02.2021

Der Prozess gegen Franco A. wird im Frühjahr beginnen. Der frühere Bundeswehroffizier soll unter anderem als syrischer Flüchtling getarnt terroristische Anschläge geplant haben, um dann den Verdacht auf Asylbewerber zu lenken.

Idenditätsnachweis

Landessozialgericht stärkt Ansprüche von geflüchteten Roma

16.02.2021

Roma, die ihre Identität nicht nachweisen können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ihnen darf der Bezug nicht gekürzt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden.

Statistik für 2020

Zahl antisemitischer Straftaten erneut gestiegen

16.02.2021

Im vergangenen Jahr wurden 2.275 antisemitische Straftaten registriert. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren. Die allermeisten Straftaten waren rechtsextremistisch motiviert. Es gab fünf Festnahmen, keine Haftbefehle.

Video-Podcast

Merkel zum Jahrestag des Anschlags in Hanau: „Rassismus ist ein Gift“

16.02.2021

Bundeskanzlerin Merkel hat anlässlich des ersten Jahrestags des rassistischen Anschlags in Hanau zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Hanau sei ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft.

Keine Haftung

Kernpunkte des geplanten Lieferkettengesetzes

15.02.2021

Nach monatelangem Streit in der großen Koalition steht ein Kompromiss für ein Lieferkettengesetz. Die Kernpunkte des Kompromisses kurz zusammengefasst: Von

Historische Verantwortung

Bundesrat dringt auf bessere Renten für jüdische Zuwanderer

15.02.2021

Seit 1991 sind rund 200.000 jüdische Zuwanderer als Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Lösung für die Renten zu finden. Darauf warten Betroffene bis heute. Der Bundesrat fordert Fortschritte.

150 Flüchtlinge gerettet

Zahlreiche Vermisste nach Bootsunglück im Mittelmeer

15.02.2021

Zahlreiche Migranten kommen beim Versuch ums Leben, mit einem Schlauchboot von der tunesischen Küste aus Europa zu erreichen. „Open Arms“ rettet derweil trotz Behinderungsversuchen der libyschen Küstenwache in Seenot geratene Bootsflüchtlinge.

Staatsanwalt: Kein Antisemitismus

Prozess zum Angriff auf jüdischen Studenten ohne Öffentlichkeit

15.02.2021

Im vergangenen Herbst wurde in Hamburg ein Mann vor einer Synagoge angegriffen und lebensgefährlich verletzt. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht kein antisemitisches Motiv und will den mutmaßlichen Täter in einer Psychiatrie unterbringen.

Dresdner Gedenktag

Protest gegen Neonazi-Kundgebung

15.02.2021

Dresden erinnert alljährlich mit einem Gedenktag an die Opfer des Zweiten Weltkrieges und an die Zerstörung der Stadt im Februar 1945. Seit Jahren missbrauchen Neonazis den Tag für ihre Zwecke. Doch das bleibt nicht unwidersprochen.

Hanau

Soziologe fordert entschiedeneres Vorgehen gegen Rechtsterrorismus

12.02.2021

Am 19. Februar jährt sich der rassistische Anschlag in Hanau mit zehn Mordopfern. Eine Angehörige und ein Extremismusforscher fordern mehr Konsequenzen. Es gibt Kritik für Polizei und Lob für die Stadtgesellschaft.
TOP GELESEN