Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Neuer Rekord

Zahl der Binnenflüchtlinge erreicht neuen Höchststand

20.05.2021

Rund 55 Millionen Menschen waren Ende 2020 in ihrem eigenen Land auf der Flucht. Das sind so viele wie nie zuvor. Corona hat die Situation der Menschen in vielen Ländern verschlechtert. Die meisten fliehen aber vor Gewalt und Konflikten.

Weltbank

Überweisungen von Migranten blieben trotz Corona stabil

19.05.2021

Rücküberweisungen von Migranten an Angehörige in ärmeren Ländern sind trotz Corona-Krise nur leicht gesunken. Allerdings wurden nach Afrika deutlich weniger überwiesen. Das geht aus Zahlen der Weltbank hervor.

Verschoben? Aufgehoben?

Lieferkettengesetz wieder in der Warteschleife

19.05.2021

In dieser Woche sollte im Bundestag das Gesetz für faire Arbeitsbedingungen bei Zulieferern deutscher Firmen verabschiedet werden. Die Abstimmung wurde wieder von der Tagesordnung genommen. Die Befürworter betonen: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

OVG Münster

Kein Abschiebeverbot von Kleinkindern wegen Corona oder Malaria

19.05.2021

In Europa geborene Kleinkinder haben keinen generellen Anspruch auf Abschiebungsschutz wegen des Risikos einer Corona- oder Malaria-Erkrankung. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster im Fall eines 2017 geborenen Mädchens entschieden.

Flüchtlingspolitik

Ausstellung prangert Abschottung der EU-Außengrenzen an

19.05.2021

Wie rüstet Europa gegen Schutzsuchende auf? Dieser Frage widmet sich eine digitale-Ausstellung mit Infotafeln, Bildern und Texten. Die Organisatoren rufen dazu auf, die Militarisierung an den europäischen Außengrenzen zu stoppen.

Antisemitismus

Union fordert Abschiebung von Ausländern

18.05.2021

Nach Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen Israels Politik wird über Konsequenzen nachgedacht. Politiker fordern Abschiebungen, Härte der Justiz und Regeln für die Moscheefinanzierung. Konkrete Pläne gibt es bislang nicht.

„Kein Deal mit Nazis“

Ballstädt-Prozess am Landgericht Erfurt wieder gestartet

18.05.2021

Mehr als sieben Jahre liegt der brutale Überfall von Rechtsextremen auf eine Kirmesgesellschaft im thüringischen Ballstädt zurück. Insgesamt 20 Menschen wurden damals zum Teil schwer verletzt. Nun soll ein Prozess den Angriff abschließend klären.

Umfrage

Bundesbürger wollen neue Flüchtlings- und Integrationspolitik

18.05.2021

Die politische Wechselstimmung in Deutschland ist auf einem Rekordniveau - vor allem in der Flüchtlings-, Integrations- und Klimapolitik. Das ist das zentrale Ergebnis einer repräsentativen Bertelsmann-Umfrage.

OVG NRW

Kein genereller Flüchtlingsstatus für Jesiden aus dem Irak

17.05.2021

Jesiden aus dem Irak haben keinen generellen Anspruch auf Flüchtlingsanerkennung. Die Sicherheitslage habe sich maßgeblich verändert. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einem Fall einer 19-jährigen Jezidin und einem 23-jährigen Mann entschieden.

Familiennachzug

Initiativen werfen Auswärtigen Amt Rechtsbruch vor

17.05.2021

Der Familiennachzug eritreischer Flüchtlinge zieht sich oft über viele Jahre hin. Die Menschen verzweifeln, weil Deutschland Dokumente verlangt, die es nicht gibt. Ein neues Gutachten bringt im Auswärtigen Amt Bewegung in die Sache.