Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Alt, laut und mutig

Omas gegen rechts, eine Frischekur für die Demokratie

13.02.2024

Schilder der Omas gegen rechts sind auf fast allen Demonstrationen der jüngsten Zeit zu sehen. Die Aktivistinnen der Initiative protestieren allerdings schon seit 2018 gegen die AfD und Nazis. Man spüre, sehe und wisse, „wenn es wieder in diese Richtung geht“. Von

Shishabars in der Krise

Vom Safe Space zum Lost Place?

12.02.2024

Shishabars sind ein Anlaufpunkt für viele junge Menschen. Mit Regulierungen – Tabaksteuer, Zusatzsteuern, Mengenbegrenzung - und dem allgemeinen Rückgang des Rauchens häufen sich die Probleme. Wird aus dem Safe Space ein Lost Place? Von

„Ganz normale Leute“

Mehrere Ermittlungen wegen Rassismus beim Fasching

12.02.2024

Gleich mehrere mutmaßlich rassistische Vorfälle bei Faschingsumzügen beschäftigen derzeit die Ermittler: rassistische Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte und Parolen auf Umzugswagen. Im Visier sind nicht nur Rechtsextremisten, sondern „ganz normale Leute“. SPD-Politiker schlägt Alarm.

Seit 2018

Disziplinarverfahren gegen Polizisten im „NSU 2.0“-Komplex dauern an

12.02.2024

Im Zusammenhang mit „NSU 2.0“-Drohschreiben war eine polizeiinterne Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten aufgeflogen. Daraufhin wurden 2018 fünf Disziplinarverfahren eingeleitet - die weiter andauern.

„Nicht zu lange warten“

Soziologe zu Rechtsextremismus: Muslime reden über Exit-Pläne

12.02.2024

Muslime reden untereinander über Pläne für den Ernstfall, warnt Soziologe Ceylan: „Sie wollen nicht zu lange mit der Ausreise warten, wie damals viele Juden.“ Deutschland rede viel über Demos gegen AfD und Rassismus, die eigentlichen Betroffenen aber würden kaum gehört. Von

„Kampf gegen Migration“

EU-Flüchtlingspakt mit Mauretanien: Geld gegen Grenzschließung

12.02.2024

Die EU-Kommission bietet Mauretanien 210 Millionen Euro für eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik an. Das nordafrikanische Land soll dafür sorgen, dass weniger Menschen in Richtung Europa flüchten. Dafür soll auch die Militärhilfe aufgestockt werden.

Stiller Protest

Uni erteilt Hausverbot nach Angriff auf jüdischen Studenten

11.02.2024

Die Attacke auf den FU-Studenten Lahav Shapira befeuert eine politische Debatte. Nun zieht die Universität Konsequenzen: drei Monate Hausverbot für den Tatverdächtigen - vorerst. Die Debatte geht derweil weiter. Es gibt Rücktrittsforderungen.

AfD wieder ausgeladen

Berlinale positioniert sich als politisches Festival

11.02.2024

Die Berlinale zieht die Reißleine: AfD-Politiker sind bei der Eröffnung nicht willkommen. Die Partei reagiert nun. Auch Berlins Regierender Bürgermeister schaltet sich in die Debatte ein. Nur NRW ist „wie üblich“. Von

Abstimmung vertagt

Vorerst keine Mehrheit für EU-Lieferkettengesetz in Sicht

11.02.2024

Das geplante EU-Lieferkettengesetz sollte große Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechten anhalten. Eine politische Einigung gab es auch schon. Doch Bedenken der FDP haben das Projekt ins Wanken gebracht. Die Entscheidung darüber wurde jetzt vertagt.

Führungsversagen

Rassismus bei Möllner Polizei nach vielen Jahren aufgeflogen

11.02.2024

Ein Polizist in Mölln äußert sich schon seit sieben Jahren rassistisch. Erst nach einem Hinweis bei der Antirassismusstelle werden Konsequenzen gezogen. Die Innenministerin spricht von Führungsversagen. Von
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