Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Vor Gericht

Schweinepflicht in Schulkantine

13.08.2015

In vielen französischen Gemeinen bieten die Schulkantinen Alternativgerichte ohne Schweinefleisch an. Das ist einem Burgunder Bürgermeister ein Dorn im Auge. Er entschied, in den Kantinen kein Gericht mehr ohne Schweinefleisch anzubieten.

Gesetzesentwurf

Kabinett beschließt schnellere Hilfen für Flüchtlinge in Ausbildung

13.08.2015

Flüchtlinge in Ausbildung sollen in Zukunft nach 15 Monaten Bafög bekommen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde vom Kabinett gebilligt. Bisher müssen Azubis vier Jahre warten.

Rechtsextremismus

Hass-Propaganda im Internet kann zu Übergriffen ermutigen

12.08.2015

Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland hat sich innerhalb eines Jahres verdreifacht. Hasspropaganda im Internet spielt laut Experten eine wesentliche Rolle. Anschläge würden als "Ausdruck des Volkswillens" legitimiert. Von Matthias Klein

BAMF

Bundesamt rät Balkan-Flüchtlingen per Facebook vor Flucht nach Deutschland ab

12.08.2015

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rät Menschen in den Balkanländern per Facebook-Anzeige davon ab, nach Deutschland zu kommen. Ab sofort würden sie schneller abgeschoben und ihnen werde eine Wiedereinreisesperre verhängt.

Neues Flüchtlnigskonzept

Berlin will Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen

12.08.2015

Einem neuen Flüchtlingskonzept zufolge steht in Berlin die Einführung der Gesundheitskarte kurz bevor. Das beschlossene Papier sieht außerdem den Schulbesuch von minderjährigen Flüchtlingen vor.

Rote Karte

Ausschluss von rechtem Fußballverein aus Sachsen-Anhalt geplant

12.08.2015

Laut Verfassungsschutz gehören 15 der 18 Fußballer von FC Ostelbien Dornburg der rechtsextremen Szene an. Kaum ein Fußballverein möchte gegen sie spielen, kaum ein Schiedsrichter ihre Partien pfeifen. Jetzt zieht der Fußballverband Sachsen-Anhalt die Reißleine.

Gelichter

Das asoziale Netzwerk

11.08.2015

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Jeder Seitenbetreiber, ob Blogger, Forenbetreiber oder Verlag, ist im Internet verantwortlich für sämtliche Inhalte, die auf seiner Seite veröffentlicht werden. Das ist schon seit Jahren gefestigte Rechtsprechung. Nur für soziale Netzwerke scheint das nicht zu gelten. Von

Debatte hält an

Einstufung weiterer Balkanstaaten als sicher

11.08.2015

Die Debatte um die Einstufung weiterer Balkan-Länder als sogenannte "sichere Herkunftsstaaten" geht weiter. Immer mehr SPD-Politiker sprechen sich dafür aus.

Flüchtlinge auf der Alm

In der Schweiz sollen Asylbewerber in der Landwirtschaft arbeiten

11.08.2015

Mit einem dreijährigen Pilotprojekt bereiten die Schweizer Behörden den Einsatz zahlreicher Flüchtlinge in der Landwirtschaft vor. Derzeit arbeiten in zehn Betrieben landesweit mehrere Dutzend Flüchtlinge. Durch den Versuch sollen Rahmenbedingungen und Erfolgsaussichten eines solchen Arbeitsmodells geklärt werden. Im Erfolgsfall sei eine Ausweitung wahrscheinlich. Von Sebastian Stoll

Wie Kriegsverhältnisse

Mediziner kritisieren Zustände in Dresdner Zeltlager für Flüchtlinge

10.08.2015

Von menschenunwürdigen Zuständen sprechen Ärzte im Dresdener Zeltlager für Flüchtlinge. Sie rufen das Sozialministerium auf, Notfallpläne aufzustellen und Inensivmaßnahmen einzuleiten. Noch besser wären neue Strukturen.