Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Doppelt diskriminiert

Bei Migration und Behinderung überschneiden sich Benachteiligungen

03.12.2014

Sowohl Migranten als auch Menschen mit Behinderungen sind mit sozialen Benachteiligungen konfrontiert. Sind Migranten mit einer Behinderung also "doppelt diskriminiert"? Diese Gleichung ist naheliegend aber auch fragwürdig – von Nausikaa Schirilla Von Nausikaa Schirilla

Europäische Union

Gemeinsame Flüchtlingspolitik, nur wie?

03.12.2014

Bundesinnenminister de Maizière hat sich bei einem Treffen mit EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Doch die Umsetzungsmaßnahmen lassen zu wünschen übrig, kritisiert auch ProAsyl.

Sinti und Roma

Gleichgültigkeit ist nicht weniger handlungsrelevant als Ablehnung

03.12.2014

Anfang September erschien eine Studie zu Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma. Die Studie stieß in den Medien mehrfach auf Interesse. Ob das erkenntnisfördernd war, darf bezweifelt werden - von Joachim Krauß, Mitautor der Studie: Von Joachim Krauß

Menschenwürde

EuGH verbietet „Schwulentests“ an Asylbewerbern

03.12.2014

Wer aufgrund seiner Homosexualität verfolgt wird, darf Asyl beantragen. Sexuelle Handlungen oder Videos sind als Nachweis aber nicht erlaubt. Der Europäische Gerichtshof hat festgelegt, wie weit Behörden bei der Überprüfung gehen dürfen.

Der zweite grüne Asylkompromiss

Ökologische Entsorgung von Grundrechten geht weiter

02.12.2014

Wurde das Asylrecht für Roma noch für einen "Appel und ein Ei" verhökert, kostete die jüngste Verschacherung der Menschenwürde von Asylsuchenden den Bund immerhin ein paar Hundert Millionen Euro – Ulla Jelpke kommentiert: Von Ulla Jelpke

Verwaltungsgericht Münster

Gericht bezweifelt Einstufung Serbiens als sicherer Herkunftsstaat

02.12.2014

Die Entscheidung der Bundesregierung, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsstaaten einzustufen, erntete deutliche Kritik von vielen Seiten. Dieser Kritik hat sich nun auch das Verwaltungsgericht Münster angeschlossen. Die Richter hoben einen BAMF-Bescheid im Eilverfahren auf.

Versachlichung

Städtetag fordert pragmatische Politik gegenüber Roma

02.12.2014

Stereotype über Sinti und Roma sind in der Gesellschaft weit verbreitet. Am Montag analysierten Forscher und Städtetags-Präsident die Debatte um “Armutsmigration” auf einer Konferenz in Berlin - mit interessanten Ergebnissen.

Populismus?

CDU-Vize Klöckner fordert Burka-Verbot

02.12.2014

CDU-Vize Julia Klöckner hat sich für ein "Burka-Verbot" in der Öffentlichkeit ausgesprochen. In ihren Augen steht die Vollverschleierung nicht für religiöse Vielfalt, sondern wertet Frauen ab. Die Opposition sieht das anders. Klöckner betreibe Populismus.

Offener Brief

Nebenklagevertreter im NSU-Prozess an den Ex-Bundesinnenminister Otto Schily

02.12.2014

Der SPD-Innenminister Otto Schily hatte maßgeblich dazu beigetragen, dass die Aufklärung des NSU-Terroranschlages in Köln 2004 faktenfrei ins 'kriminelle Milieu' abgeschoben wurde. In einem aktuellen Beitrag wird der Versuch unternommen, dies zu relativieren. Nun reagieren die NSU-Opferanwälte mit einem Offenen Brief. Von

Schweiz

Regierung erleichtert nach Nein zu Migrations-Initiative

02.12.2014

Die Volksinitiative Ecopop ist nach einer Abstimmung deutlich gescheitert. Somit haben die Schweizer den Plänen für weniger Zuwanderer eine deutliche Absage erteilt. Die Regierung in Bern zeigt sich erleichtert.
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