Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Unpassend

Sachsen fährt Imagewerbung „So geht sächsisch“ herunter

01.09.2015

"So geht sächsisch". Mit diesem Slogan wirbt Sachsen international für das Land. Angesichts der fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Heidenau und der Pegida in Dresden sei die Kampagne aber nicht mehr passend. Die Zahl der Hotelübernachtungen sinke.

Eine brandgefährliche Situation

Das Problem heißt Rassismus

01.09.2015

In den letzten Wochen häufen sich Angriffe auf Migranten oder Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in alarmierender Weise. Fast alles erinnert an die rassistische Stimmung Anfang der 1990er Jahre. Von Dr. Michael Lausberg Von

Flüchtlinge in Berlin

Wo der Staat versagt, hilft die Zivilgesellschaft

01.09.2015

Berlin erwartet dieses Jahr über 40.000 Flüchtlinge. Scheinbar ist die zuständige Verwaltung überlastet und die Zivilgesellschaft muss eingreifen. Wo der Staat versagt, entwickelt die Zivilgesellschaft ungeahnte Kräfte. MiGAZIN sprach darüber mit der Leiterin des Projekts "Moabiter Kiezmütter" Shiva Saber Fattahy. Von Hakan Demir

Innenministerium beauftragt BKA

Anti-Asyl-Straftaten sollen gesondert erfasst werden

01.09.2015

Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte sollen in Zukunft gesondert erfasst werden. Einen entsprechenden Auftrag soll das Bundesinnenministerium an den BKA erteilt haben. Eine gesonderte Erfassung fordern Muslime auch für islamfeindliche Straftaten – bisher ohne Erfolg.

Niedersachsen

Rechte Brandstifter auf Flüchtlingsunterkunft in U-Haft

31.08.2015

Die Täter des Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen sitzen in Untersuchungshaft. Sie sind polizeibekannt und haben Kontakte zur rechten Szene. Ministerpräsident Weil spricht vom "versuchten Mord". Mehrere Flüchtlinge waren dem Tod nur knapp entkommen.

Flüchtlingsdrama

Forderungen nach legalen Wegen nach Europa werden lauter

31.08.2015

Der Tod von Flüchtlingen in einem Schlepper-Lkw hat die Debatte über die europäische Asylpolitik erneut entfacht. UN und Flüchtlingsorganisationen fordern sichere Einwanderungswege. Die Bundesregierung hingegen will stärker gegen Schlepper vorgehen.

Polizei ermittelt in alle Richtungen

Unbekannter verübt Brandanschlag auf Hagener Moschee

31.08.2015

In Hagen hat ein Unbekannter Feuer in einem Gebetsraum einer Moschee gelegt und ist geflüchtet. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. Die Moscheegemeinde ist besorgt angesichts steigender Angriffe auf Muslime.

Niedersachsen

Kopftuchverbot für Lehrerinnen wird aufgehoben

28.08.2015

Ab dem neuen Schuljahr dürfen muslimische Lehrerinnen in Niedersachsen ein Kopftuch im Unterricht tragen. Das Kultusministerium kündigte einen entsprechenden Erlass an. Der Philologenverband kritisiert Entscheidung.

Sichere Herkunftsstaaten

Asylpolitik auf Basis politischer Mythen

28.08.2015

Der Vorschlag, EU-Beitrittskandidaten automatisch als sichere Herkunftsländer einzustufen, zeugt nicht nur von der abwehrenden Migrationspolitik der Bundesregierung – sie offenbart auch die Beharrlichkeit, mit der Realitäten in der EU und in den Beitrittsländern weichgezeichnet werden. Von Armin Wühle Von

Asylpolitik

De Maizière will Verschärfung des Asylrechts

28.08.2015

Bundesinnenminister de Maizière möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen. Flüchtlinge sollen länger in den Aufnahmeeinrichtungen bleiben, die Residenzpflicht soll verlängert werden, weitere Balkanländer sollen für "sicher" erklärt werden.
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