Keine Identifizierung
Tote Flüchtlinge werden namenlos begraben
25.10.2016
Bei Todesfällen sind Staaten verpflichtet, den verstorbenen zu identifizieren und den Fall zu untersuchen. Bei Flüchtlingen, die bei der Überfahrt im Mittelmeer ertrunken sind, wird das kaum gemacht. Eine aktuelle Untersuchung kommt zu schockierenden Ergebnissen.
Rechtsextremismus "arg unterschätzt"
Verfassungsschutzchef vergibt schlechte Noten für NSU-Aufklärer
25.10.2016
Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrates der Juden und aktueller Verfassungsschutzchef in Thüringen kritisiert die Behörden bei der NSU-Aufklärung scharf. Seit der 90er Jahre sei der Rechtsextremismus "arg unterschätzt" worden.
Gelichter
Der entartete Deutsche
25.10.2016
Endlich scheint rassistische Gewalt bei den Strafverfolgungsbehörden angekommen zu sein. Und, mal wieder, war das einzige, was es dazu brauchte, ein toter Polizist. Gott bewahre, dass mal ein toter Türke dazu reichen könnte.
Rechtsextremismus im Osten
Ramelow beklagt Vorverurteilung bei Flüchtlingssuizid
25.10.2016
Die Diskussionen um den Selbstmord eines jugendlichen Flüchtlings im thüringischen Schmölln gehen weiter. Thüringen Ministerpräsident Ramelow nimmt Ostdeutschland in Schutz. Derweil hat "Thügida" einen Aufmarsch in Schmölln angekündigt.
Bester Dokumentarfilm
Handy-Film von Flüchtlingen gewinnt beim „Prix Europa“
25.10.2016
Das Handy-Film von Flüchtlingen "MyEscape" hat den "Prix Europa" Preis als bester Dokumentarfilm gewonnen. In dem Film erzählen Flüchtlinge von Ihrer Flucht.
"Spring doch"
Anwohner sollen Flüchtling zum Suizid angefeuert haben
24.10.2016
Ein junger Flüchtling stürzt sich in den Tod, Anwohner sollen ihn dabei angefeuert haben. Die Polizei widerspricht den Vorwürfen. Die Beamten hätten nichts gehört, im Polizeibericht werden die Zurufe nicht erwähnt.
"Verrat europäischer Werte"
Merkel wirbt für weitere Migrationspartnerschaften mit Afrika
24.10.2016
Um die Flüchtlingsbewegungen aus Afrika aufzuhalten hat die EU sogenannte Migrationspartnerschaften begonnen. Der EU-Gipfel verteidigte den neuen Ansatz, während Kritiker vom Verrat an europäischen Werten sprechen.
Islamfeindlichkeit
Übergriffe auf Moscheen nehmen zu
24.10.2016
Im laufenden Jahr gab es 52 Angriffe auf Moscheen. Besonders in der zweiten Jahreshälfte verzeichneten Sicherheitsbehörden mit 28 Übergriffen besonders viele Straftaten. Ab 2017 sollen islamfeindliche Straftaten gesondert erfasst werden.
NSU-Komplex
Verfassungsschutz entzieht sich der Kontrolle
24.10.2016
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben sich NSU-Kontext nicht mit Ruhm bekleckert. Rechtsextremismusforscher Salzborn wirft den Nachrichtendiensten institutionelles Versagen vor. Der Experte spricht von "Verselbstständigung der Exekutive".
Verwaltungsgericht Düsseldorf
Bundesamt muss in 15 Monaten über Asylantrag entscheiden
24.10.2016
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss Asylanträge in einer angemessenen Frist entscheiden. Eine 15-monatige Untätigkeit sei auch unter Berücksichtigung der aktuellen Überlastung nicht zu rechtfertigen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden.