Soziale Medien
Koalition will stärker gegen Hasskommentare vorgehen
16.01.2017
Union und SPD wollen härtere Strafen für Hasskommentare und Falschmeldungen im Internet. In der FDP stoßen schärfere Gesetze auf Ablehnung, die Grünen unterstützen den Vorstoß. Facebook kündigt Schritte gegen Fake News an.
Ohne Schutz im Schnee
Winter bedroht Flüchtlinge in Südosteuropa
13.01.2017
Für Flüchtlinge wird der Winter zur Qual: Die Kälte in Südeuropa trifft viele Menschen, die in Europa Zuflucht suchten, in Zelten und schlecht geheizten Gebäuden. Hilfswerke kritisieren Versäumnisse bei Staaten und EU.
Cordt folgt Weise
Juristin übernimmt Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
13.01.2017
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat nun eine neue Präsidentin – ganz offiziell: Jutta Cordt. Bei einem Festakt wurde sie eingeführt, ihr Vorgänger Frank-Jürgen Weise verabschiedet. Die Oppostion bescheinigt ihm eine mangelahfte Bilanz.
Schönrechnerei
Ex-BAMF-Chef Weise verfehlte selbst gesteckte Ziele
13.01.2017
Ex-BAMF-Chef Weise hat seine selbstgesteckten Ziele bei weitem verfehlt: die Asylverfahren dauern mehr als sechs Monate und die Zahl offener Verfahren ist sogar geworden. Derweil rechnet das Bundesinnenministerium die Daten schön.
"Eine Panne"
Ditib entschuldigt sich für Spitzel-Dienste von Imamen
13.01.2017
Ditib hat Bespitzelungen für den türkischen Staat eingeräumt. Einzelne Imame hätten Informationen über die Gülen-Bewegung an die Regierung in Ankara weitergegeben. Grünen-Politiker Beck fordert Namensnennung der Imame
Jahresstatistik 2016
Zahl der Flüchtlinge auf 280.000 gesunken
12.01.2017
Das Flüchtlingsrekordjahr 2015 bleibt zunächst ein Einzelfall. 2016 kamen 280.000 Flüchtlinge nach Deutschland - mehr als 600.000 weniger als im Jahr zuvor. De Maizière und Weise sind zufrieden mit der Entwicklung.
Differenz
Der Feind heißt Gewalt
12.01.2017
Nach Terroranschlägen sind Migranten besonders besorgt. Sie fürchten politische und soziale Auswirkungen. Die Beispiele Berlin-Breitscheidplatz und Köln-Silvester 2.0 zeigen, dass es um viel mehr geht, als um Sicherheitspolitik. Von Maria Alexopoulou
Innere Sicherheit
Marokko verbietet Verkauf von Burkas
12.01.2017
Marokko hat den Verkauf von Burkas verboten. Als Begründung werden Sicherheitsbedenken angeführt. Das Verbot löste in dem Maghreb-Staat ein geteiltes Echo aus.
Zweifel an der Rechtmäßigkeit
Richterbund sieht schärfere Sicherheitsgesetze skeptisch
12.01.2017
Die geplanten Gesetzesverschärfungen nach dem Berliner Terroranschlag werden vom Deutschen Richterbund mit Skepsis aufgenommen. Die Vorsitzende äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit und glaub nicht an eine Verbesserung der inneren Sicherheit.
Wohnungsmarkt
Migranten leben seltener im Eigenheim und zahlen höhere Mieten
11.01.2017
Migranten leben seltener im Eigenheim, zahlen höhere Mieten und verfügen über deutlich weniger Wohnraum als Menschen ohne Migrationshintergrund. Das teilt das Statistische Bundesamt mit. Auch innerhalb der Personen mit Migrationshintergrund gibt es deutliche Unterschiede.