Hetze gegen Ausländer
07.03.2018
Abends joggen zu gehen sei für Europäerinnen ein gefährlicher Sport, behauptet eine Gruppe junger Frauen. Mit ihrer Kampagne "#120db" wollen sie Frauenrechte schützen, hetzen aber vor allem gegen Einwanderer. Von Patricia Averesch
Dresdner Terror-Prozess
07.03.2018
Die "Gruppe Freital" ist nach Ansicht der Bundesanwaltschaft eine rechtsextreme, terroristische Vereinigung. Das Urteil für die acht Angeklagten soll heute in Dresden gesprochen werden. Die Angeklagten weisen die Terror-Vorwürfe zurück: Tagsüber seien sie Busfahrer, Techniker und Krankenpfleger.
Tafel-Debatte
07.03.2018
Die Essener Tafel hatte mit ihrem Aufnahmestopp für Ausländer erst Empörung geerntet, dann Verständnis erfahren. Das Abarbeiten am Einzelfall geht am Thema aber vorbei, finden Sozialverbände. Verfehlte Sozialpolitik verursache neue Verteilungskämpfe.
Menschenrechtsgericht
07.03.2018
Ein straffällig gewordener Ausländer hat keinen Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis, auch wenn seine Familie in Deutschland lebte. Das Familienleben könne durch Telefonate aufrechterhalten werden. Außerdem könne er seine Familie besuchen - zweimal jährlich.
Vereinte Nationen
07.03.2018
UN-Angaben zufolge kommen immer weniger Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa. Grund für den Rückgang sei die restriktive Flüchtlings- und Migrationspolitik europäischer Länder.
"Kopftuch wie Vorstrafe"
06.03.2018
Die Muslimin Aqila Sandhu war als Rechtsreferendarin wegen ihres Kopftuchs von vielen Ausbildungsinhalten ausgeschlossen. Ob dies rechtens war, entscheidet am kommenden Mittwoch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof.
Studie
06.03.2018
Deutschtürken wählen eher links, Russlanddeutsche eher rechts. Die Wahlbeteiligung der beiden Wählergruppen liegt unter dem Bundesdurchschnitt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie.
"Schikane"
06.03.2018
Obwohl die meisten afghanischen Schutzsuchenden aufgrund der Sicherheitslage nicht abgeschoben werden können, wird mehr als die Hälfte der Asylanträge von Afghanen abgelehnt. Die Linke werfen der Regierung Schikane vor.
Weg frei für große Koalition
05.03.2018
Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wurde mit Spannung erwartet. Am Sonntag gab es dann Erleichterung bei der Parteispitze. Zwei Drittel der Basis geben grünes Licht für eine neue große Koalition.
Essener Tafel
05.03.2018
Die Vorgänge bei der Essener Tafel lenken den Blick auf die Nöte armer Menschen in Deutschland. Politiker von Linken und Grünen sehen die umstrittene Essener Entscheidung als "Hilfeschrei".