Keine Entschädigung, keine Entschuldigung

30 Jahre nach Rostock-Lichtenhagen: „Der Hass ist nicht verschwunden“

22.08.2022

Bundespolitiker haben an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock vor 30 Jahren erinnert. „Der Hass ist nicht verschwunden“, warnt der Justizminister. Ein Pogrom wie 1992 hält die Flüchtlingsbeauftragte jedoch nicht mehr für möglich. Flüchtlingsorganisationen fordern Ende von Massenunterkünften.

Taufe für die „Humanity 1“

„EU lässt Geflüchtete im Mittelmeer ertrinken, wir retten sie.“

21.08.2022

Anders als die Europäische Union will die Seenotrettungsmission SOS Humanity Geflüchtete im Mittelmeer nicht ertrinken lassen, sondern sie retten. Deshalb hat die Mission jetzt ihr eigenes Seenotrettungsschiff getauft. Es soll noch im August starten.

Vor 30 Jahren

Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen

21.08.2022

Vor 30 Jahren ereigneten sich in Rostock Lichtenhagen über vier Tage die schwersten rassistischen Ausschreitungen nach der Wende. Mehrere Tausend schaulustige applaudierten Rechtsextremisten aus ganz Deutschland. Die Polizei versagte.

Münchener Olympiastadion

Security-Mitarbeiter zeigt israelischen Sportlern Hitlergruß

18.08.2022

50 Jahre nach dem Attentat auf die israelische Olympia-Mannschaft zeigte ein Security-Mitarbeiter in München einer Gruppe israelischer Sportlern den Hitlergruß. Der Mann wurde entlassen. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat die Ermittlungen aufgenommen.

Verwaltungsgericht Berlin

Klage gegen Umbenennung der Mohrenstraße abgewiesen

18.08.2022

Die Berliner Mohrenstraße hätte bereits im Oktober 2021 umbenannt werden sollen. Zahlreiche Widersprüche haben das verhindert. Jetzt das Verwaltungsgericht über eine Klage entschieden und sie abgewiesen.

„Fatales Zeichen“

Einstellung der Sprachförderung in Kitas weiter in der Kritik

18.08.2022

Das Programm des Bundes für die Sprachförderung in Kitas soll auslaufen. Die Bundesländer sollen die Aufgabe übernehmen. Caritas und AWO sehen den Bund jedoch weiter in der Pflicht.

Experten mahnen

Zu wenig Personal für humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt

17.08.2022

Deutschland hat seine Ausgaben für humanitäre Hilfe in den vergangenen Jahren massiv gesteigert und ist jetzt zweitgrößter Geldgeber weltweit. Experten finden aber, dass die Bundesrepublik zu wenig Einfluss nimmt auf die Bewältigung von Krisen. Grund: Zu wenig Personal.

Mit „NSU“ beschmiert

Brandanschlag auf Büro von Ministerin Paus

17.08.2022

Unbekannte haben auf das Wahlkreisbüro von Bundesfamilienministerin Lisa Paus in Berlin einen Brandanschlag verübt. Auf Schildern vor dem Wohnhaus wurde „NSU“ geschmiert. Die Grünen sprechen von einem Anschlag auf die Demokratie. Der Staatsschutz ermittelt.

Jahresbericht 2021

Ataman: Ausmaß der Diskriminierung in Deutschland ist hoch

16.08.2022

Ein Rollstuhlfahrer wird im Bus nicht mitgenommen, eine Familie mit nicht-deutsch klingendem Namen wird erst gar nicht zur Wohnungsbesichtigung eingeladen. Diese Formen von Diskriminierungen sind laut Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle nicht selten. Ataman erklärt, was sie dagegen tun will.

„Habecks Prozess“

OVG bestätigt Verbot von rechtsextremem Straßentheater

16.08.2022

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat eine von einer rechtsextremistischen Kleinstpartei geplante Theateraufführung verboten. Begründung: Die Inszenierung gefährde öffentliche Ordnung. Bei der Aufführung werde Bundeswirtschaftsminister Habeck herabgewürdigt.