Thüringen
22.03.2023
EU-Ausländer könnten für die Zukunft Thüringens eine wichtige Rolle spielen. Trotzdem müssen sie laut der Migrationsbeauftragten bei der Jobsuche viele Hürden überwinden. In dem Bundesland haben rund 169.000 Menschen keinen deutschen Pass.
Brandenburg
22.03.2023
Lange hat die rot-schwarz-grüne Koalition um eine Einigung bei der Unterbringung der Geflüchteten gerungen. Nun gibt es ein Konzept: Danach sollen weniger Geflüchteten in die Kommunen geschickt und dafür die Plätze in den Erstaufnahmen ausgebaut werden. Die Verweildauer soll angehoben werden. Die Pläne ernten Kritik.
Novum in Hessen
22.03.2023
Der Hessische Landtag hat erstmals ein Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen. Sozialminister Klos erhofft sich vom Gesetz mehr Chancengerechtigkeit. Das sei noch immer gegeben. In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte.
Schwerpunkt Rechtsextremismus
22.03.2023
Krisenstimmung in der Gesellschaft hat die Kriminalität steigen lassen. Dennoch ist Sachsen nach Einschätzung des Innenministers ein sicheres Land. Manche Zahl der Statistik hängt mit Corona zusammen. Schwerpunktproblem ist aber nach wie vor der Rechtsextremismus.
Baden-Württemberg
21.03.2023
Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg gemeldeter Fälle verzeichnet. Jeder dritte Fall rassistisch motiviert und ereignete sich am häufigsten in Behörden, bei der Arbeit oder in der Schule.
Rheinland-Pfalz
21.03.2023
Steigender Krankenstand, hohe Fluktuation, Fluchtbewegung aus der Ukraine – die Situation in Ausländerbehörden ist nach Einschätzung des Städtetags angespannt. Hinzu kommen neue Gesetze, die auf Umsetzung warten.
„Freiwillige“ Ausreise
21.03.2023
Vor einer frewilligen Rückkehr in die Heimat können Migranten aus 45 Ländern Unterstützung für ihre Reintegration beantragen. Diese Hilfe wird einer Studie zufolge meist positiv bewertet. Doch große Schwierigkeiten bleiben. Jeder Zweite will wieder auswandern.
Verwaltungsgericht
21.03.2023
Für seine Zivilcourage erhielt der Held von Würzburg, der sich 2021 einem Messerangreifer in den Weg gestellt hat, mehrere Auszeichnungen - und eine Asyl-Ablehnung vom Bamf. Dagegen kämpfte der Geflüchtete vor Gericht und bekam jetzt recht.
Sachsen
20.03.2023
Ist Sachsen in der Migrationspolitik eher ein Entwicklungsland? Das zumindest findet der Flüchtlingsrat. Während der Widerstand gegen die Aufnahme neuer Flüchtling mancherorts wächst, stellen Betroffene klare Forderungen.
Wochen gegen Rassismus
20.03.2023
„Misch Dich ein“, lautet das Motto der diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus, die noch bis Anfang April andauern. Die Initiatoren erhoffen sich breite Resonanz und Impulse für eine „menschenfreundliche Gesellschaft“.