Thüringen

Migrationsbeauftragte: Arbeitssuche für EU-Ausländer erleichtern

22.03.2023

EU-Ausländer könnten für die Zukunft Thüringens eine wichtige Rolle spielen. Trotzdem müssen sie laut der Migrationsbeauftragten bei der Jobsuche viele Hürden überwinden. In dem Bundesland haben rund 169.000 Menschen keinen deutschen Pass.

Brandenburg

Koalition einigt sich bei Unterbringung von Geflüchteten

22.03.2023

Lange hat die rot-schwarz-grüne Koalition um eine Einigung bei der Unterbringung der Geflüchteten gerungen. Nun gibt es ein Konzept: Danach sollen weniger Geflüchteten in die Kommunen geschickt und dafür die Plätze in den Erstaufnahmen ausgebaut werden. Die Verweildauer soll angehoben werden. Die Pläne ernten Kritik.

Novum in Hessen

Landtag beschließt erstmals Integrations- und Teilhabegesetz

22.03.2023

Der Hessische Landtag hat erstmals ein Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen. Sozialminister Klos erhofft sich vom Gesetz mehr Chancengerechtigkeit. Das sei noch immer gegeben. In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte.

Schwerpunkt Rechtsextremismus

Zahl politischer motivierter Straftaten in Sachsen stark gestiegen

22.03.2023

Krisenstimmung in der Gesellschaft hat die Kriminalität steigen lassen. Dennoch ist Sachsen nach Einschätzung des Innenministers ein sicheres Land. Manche Zahl der Statistik hängt mit Corona zusammen. Schwerpunktproblem ist aber nach wie vor der Rechtsextremismus.

Baden-Württemberg

Deutlich mehr rassistische Diskriminierungen gemeldet

21.03.2023

Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg gemeldeter Fälle verzeichnet. Jeder dritte Fall rassistisch motiviert und ereignete sich am häufigsten in Behörden, bei der Arbeit oder in der Schule.

Rheinland-Pfalz

Städtetag: Situation in Ausländerbehörden „sehr angespannt“

21.03.2023

Steigender Krankenstand, hohe Fluktuation, Fluchtbewegung aus der Ukraine – die Situation in Ausländerbehörden ist nach Einschätzung des Städtetags angespannt. Hinzu kommen neue Gesetze, die auf Umsetzung warten.

„Freiwillige“ Ausreise

Rückkehrhilfen für Migranten laut Bamf-Studie positiv

21.03.2023

Vor einer frewilligen Rückkehr in die Heimat können Migranten aus 45 Ländern Unterstützung für ihre Reintegration beantragen. Diese Hilfe wird einer Studie zufolge meist positiv bewertet. Doch große Schwierigkeiten bleiben. Jeder Zweite will wieder auswandern.

Verwaltungsgericht

Held von Würzburg darf in Deutschland bleiben

21.03.2023

Für seine Zivilcourage erhielt der Held von Würzburg, der sich 2021 einem Messerangreifer in den Weg gestellt hat, mehrere Auszeichnungen - und eine Asyl-Ablehnung vom Bamf. Dagegen kämpfte der Geflüchtete vor Gericht und bekam jetzt recht.

Sachsen

Organisationen fordern Gleichbehandlung aller Geflüchteter

20.03.2023

Ist Sachsen in der Migrationspolitik eher ein Entwicklungsland? Das zumindest findet der Flüchtlingsrat. Während der Widerstand gegen die Aufnahme neuer Flüchtling mancherorts wächst, stellen Betroffene klare Forderungen.

Wochen gegen Rassismus

Romani Rose: Menschen suchen wieder Sündenböcke

20.03.2023

„Misch Dich ein“, lautet das Motto der diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus, die noch bis Anfang April andauern. Die Initiatoren erhoffen sich breite Resonanz und Impulse für eine „menschenfreundliche Gesellschaft“.