Flüchtlingsrat warnt

Abschiebungen schrecken auch Fachkräfte ab

21.08.2023

Es kommen Zehntausende Asylsuchende und Menschen aus der Ukraine ins Land, zeitgleich werden händeringend Fachkräfte gesucht. Die Politik könnte beide Herausforderungen zusammendenken. Aber sie riskiert, Fachkräfte zu vergraulen, warnt der Flüchtlingsrat.

Mecklenburg-Vorpommern

Trotz Geburtenrückgangs: Einwanderung führt zu Bevölkerungsplus

21.08.2023

Knapp zwei Millionen Einwohner zählte Mecklenburg-Vorpommern 1990. In den Jahren danach folgte ein drastischer Aderlass. Vor allem junge Menschen verließen das Land. Einige kehren zurück. Doch das nun registrierte Bevölkerungsplus hat einen anderen Hauptgrund.

Schweigen zum Auftakt

„Knockout 51-Prozess“ beginnt

21.08.2023

Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Seit Montag müssen sich vor dem Thüringer Oberlandesgericht vier Männer verantworten. Begleitet wurde der Auftakt von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen.

Lindner gegen Kindergrundsicherung

Vor allem „nicht ursprünglich deutsche Familien“ betroffen

21.08.2023

Die Koalition ist zurück im Streitmodus. Finanzminister Lindner hat zur Kindergrundsicherung inhaltliche Anmerkungen: Von Kinderarmut seien vor allem „nicht ursprünglich deutsche“ Familien betroffen. Im Netz werden ihm Verbreitung von Fake-News und Rassismus vorgeworfen.

„Skrupellos“

Deutlich mehr Abschiebungen im ersten Halbjahr

20.08.2023

Die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nimmt zu. Die Linke übt Kritik: Den Menschen drohten in ihren Herkunftsländern Krieg, Armut und Perspektivlosigkeit. Zudem verursachten Abschiebeflüge „horrende Kosten“.

Mehrere Einsätze

Hunderte Geflüchtete im Mittelmeer gerettet

20.08.2023

Bei der gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer sind Flüchtlinge oft tagelang schutzlos der Sonne ausgesetzt. Am Wochenende mussten Seenotretter mehrere Bewusstlose versorgen. Ein von Italien zugewiesener Hafen war nicht erreichbar – zu weit weg.

Georgien und Moldau

Kabinettsbeschluss zu weiteren „sicheren Herkunftsländern“ geplant

20.08.2023

Die Liste sogenannter „sicherer Herkunftsländer“ könnte bald um Georgien und Moldau erweitert werden. Parallel dazu will die Bundesregierung Migrationsabkommen mit den beiden Ländern abschließen. Ziel: Verhinderung von Flucht.

Mölln, Solingen – und Duisburg!

Gedenken an die Opfer des Brandanschlags von 1984

20.08.2023

Mit rassistisch motivieren Brandanschlägen auf Wohnhäuser verbindet man die Städte Mölln und Solingen. Doch auch in Duisburg gab es 1984 einen Brandanschlag auf ein überwiegend von „Gastarbeitern“ bewohntes Haus. Lange blieben die Hintergründe unklar. Jetzt erinnert die Stadt daran.

Berlin

Zahl antisemitischer Straftaten weiter auf hohem Niveau

20.08.2023

Juden in Berlin sind vielfach antisemitisch motivierten Straftaten ausgesetzt. Dies galt insbesondere zu Hochzeiten der Corona-Pandemie. Jetzt wurde ein Rückgang verzeichnet. Die Staatsanwaltschaft sieht aber kein Grund zur Entwarnung.

Mobilisierungskraft steigt

Rechtsextreme Demonstrationen seit letztem Jahr verdreifacht

17.08.2023

Die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche ist nach Zahlen des Bundesinnenministeriums im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Gründe dafür sind offenbar das Ende der Pandemie-Maßnahmen und Debatten um Zuwanderung.