Hitlergrüße und Rassismus
21.02.2024
NS-Verharmlosung, Hitlergrüße und rassistische Äußerungen – Sachsen hat binnen eines halben Jahres sechs Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei registriert. Durchschnittlich kommt jeden Monat ein neuer Fall dazu. Innenminister spricht von Einzelfällen.
Rassisten bestärkt
21.02.2024
Flüchtlinge in Deutschland wurden im vergangenen Jahr doppelt so häufig Opfer von Angriffen wie im Jahr zuvor. Straftaten gegen Flüchtlingsheime ist von 70 auf 180 angestiegen. Linke macht die ressentimentgeladene Debatte über die Asylpolitik verantwortlich. Rassisten seien bestärkt worden.
Ein „triviales Detail“
21.02.2024
Mastercard stellt die Infrastruktur für die Bezahlkarte für Geflüchtete. Ausgerechnet der Konzern-Deutschlandchef glaubt nicht, dass die Bezahlkarte die Flucht eindämmt. Er spricht aus Erfahrung: Seine Eltern waren ebenfalls geflüchtet. Die Karte sei im Vergleich zu den Fluchtgründen ein „triviales Detail“.
Gedenkveranstaltung
21.02.2024
Kurz nach Ende einer Gedenkveranstaltung in Chemnitz für die Opfer des rassistischen Terroranschlags von Hanau wirft die Polizei niedergelegte Kerzen und Blumen in den Müll - und will die Entfernung in Rechnung stellen. Die Stadtverwaltung bedauert den Vorfall, das Netz ist empört.
Traurige Statistik
20.02.2024
An diesem Mittwoch ist Welttag der Muttersprache. Seit dem Jahr 2000 wird die Bedeutung, Förderung und Nutzung der Muttersprache angemahnt. In Deutschland wird an diesem Tag daran erinnert, wie viele Einwanderer zu Hause immer noch kein Deutsch sprechen.
Linke kritisieren Land
20.02.2024
Nach einem Brandbrief von Lehrkräften vor einem Jahr machten rechtsextreme Umtriebe an Brandenburger Schulen Schlagzeilen. Das Land änderte das Schulgesetz und gab vor, das Problem ernst zu nehmen. Die Linke wirft der Landesregierung Versagen vor. Die Maßnahmen reichten nicht. Lehrer würden mundtot gemacht.
„Keine Fehlerkultur“
20.02.2024
Nicht nur bei der Berliner Polizei gibt es immer wieder Rassismus-Probleme, sondern auch bei der Feuerwehr – in „erschreckendem Ausmaß“: Hitlergruß, rechtsextreme Aktivitäten, Reichsbürger-Mitgliedschaften, rechte Symbole auf Privatautos, Beleidigung von Kollegen mit Migrationshintergrund. Grüne bemängeln mangelnde Fehlerkultur.
Rassismus in Massen
20.02.2024
Diese unappetitliche Hetze ist in NRW weiter verbreitet als bisher bekannt: Unbekannte bestellen im Namen einer Moscheegemeinde Essen und platzieren auf Kassenzetteln rechte Hassparolen - hundertfach.
Bundestag-Zwischenbericht
19.02.2024
Die Enquete-Kommission des Bundestages legt ihren Zwischenbericht zum Afghanistan-Einsatz vor. Der Konfliktforscher Conrad Schetter bezweifelt, dass der Bericht viel ändert. Er übt scharfe Kritik: Ministerien hätten ohne Wissen entschieden, vielen Beteiligten sei es gar nicht um Afghanistan gegangen.
Arbeitsgericht
19.02.2024
Sicherheitsmitarbeiter am Flughafen müssen kein religiös neutrales Erscheinungsbild haben. Die Ablehnung einer muslimischen Bewerberin mit Kopftuch war deshalb rechtswidrig, entschied das Arbeitsgericht und sprach der Betroffenen 3.500 Euro Schadensersatz zu. Die Muslima ist erleichtert.