Preisverleihung

93 neue Kommunen zu „Orten der Vielfalt“ ernannt

27.05.2009

Dr. Hermann Kues, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, zeichnete gestern im Rahmen einer feierlichen Auszeichnungsveranstaltung in Berlin 93 Städte, Gemeinden und Landkreise für ihr beispielhaftes Engagement im Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt als „Orte der Vielfalt“ aus. Im September 2008 waren bereits 66 Kommunen zu „Orten der Vielfalt“ ernannt worden. Sie alle erhielten ein Schild, das sie seither weithin sichtbar für Bürgerinnen, Bürger und Gäste als „Ort der Vielfalt“ ausweist.

Türkische Presse Europa

26.05.2009 – Europawahl, EU-Beitritt, Moscheebau

26.05.2009

In den heute erschienenen türkischsprachigen Zeitungen in Europa sind die Europawahlen das gemeinsame Thema. Alle berichten über ein Podium zu den Wahlen, an dem hochrangige Kandidaten teilnahmen. Außerdem wird Kritik Cem Özdemirs am CSU-Wahlkampf in fast allen Zeitungen thematisiert.

Ehrung

Ramazan Salman erhält das Bundesverdienstkreuz

26.05.2009

Staatsministerin Maria Böhmer hat dem Sozialwissenschaftler und Medizinsoziologen Ramazan Salman das Bundesverdienstkreuz ausgehändigt. Die Integrationsbeauftragte überreichte dem türkischstämmigen Salman die Auszeichnung bei einer Feierstunde im Kanzleramt.

Kloster Mor Gabriel

Maria Böhmer begrüßt Gerichtsentscheidung

26.05.2009

Staatsministerin Maria Böhmer hat die Entscheidung im Rechtsstreit um Ländereien des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel (wir kommentierten) in der Südosttürkei außerordentlich begrüßt. "Ich freue mich sehr über das Urteil in dem Rechtsstreit. Es ist ein wichtiges und ermutigendes Signal für die Christen und alle anderen nicht-muslimischen Minderheiten in der Türkei", erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Förderunterricht

Migrantenkinder und Studierende als Gewinner

26.05.2009

Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle sagte beim Besuch der Münchner Hauptschule am Winthirplatz beim offiziellen Startschuss für das Projekt „Förderunterricht für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund“ der Stiftung Mercator, dass das Land Bayern Kindern mit Migrationshintergrund besser gerecht werden wolle. „Wir müssen die jungen Menschen mit Migrationshintergrund intensiver als bisher fördern“, so Minister Spaenle. „Nur mit einer intensiven Sprachförderung und weitergehenden Anstrengungen zur sozialen und kulturellen Integration können wir den Kindern mit Migrationshintergrund besser gerecht werden. Nur so können wir ihre Begabungen besser entwickeln helfen und zugleich den Bedürfnissen unserer Gesellschaft entsprechen“, ergänzte der Minister.

Ausländerbeirat

Die Zeit ist um

26.05.2009

„Der Ausländerbeirat kann sich mit Angelegenheiten der Gemeinde befassen.“ So heißt es in der nordrhein-westfälischen und ähnlich auch in anderen Gemeindeordnungen. Die Formulierung macht es deutlich – so richtig viel hat der Ausländerbeirat in den Gemeinden nicht zu sagen. Er ist in der Regel ein Beratungsgremium, das oft nur dann angehört wird, wenn die Belange von Ausländern betroffen sind.

Türkische Presse Europa

24. und 25.05.2009 – Köhler, Muttersprache, Visum

25.05.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen der Wiederwahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten breiten Raum ein. Außerdem wird das sog. Soysal-Urteil des EuGH thematisiert und auf die Beudeutung der Muttersprache aufmerksam gemacht.

OLG Stuttgart

„Nein Chita, Du bist nicht Deutschland“ erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung

25.05.2009

Die Plakate hatten folgenden Inhalt: Die in Rot gehaltene Überschrift lautete: „Nein Chita, Du bist nicht Deutschland“; dann folgte eine Portrait-Skizze eines Affen, die beschrieben war mit „Affe Chita, BRD-Zooinsasse“; danach kam die - wiederum in Rot gehaltene - Schrift: „Du bist ein Affe“.

Alarmsignal

Wer eingebürgert werden will, muss klagen

25.05.2009

"Der Rückgang der Einbürgerungszahlen ist ein Alarmsignal für die Integration in diesem Land", so Werner Wölfle, integrationspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Die Einbürgerungszahlen im Land seien von Jahr zu Jahr rückläufig. Mit 12.972 Einbürgerungen im Jahr 2007 habe Baden-Württemberg einen historischer Tiefststand erreicht. Für 2008 sei ein weiterer Rückgang von 15 Prozent prognostiziert worden.

Hessen

Runder Tisch zum Islamunterricht ohne die Islamische Religionsgemeinschaft?

25.05.2009

Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hatte mitgeteilt, dass die Gespräche am Runden Tisch der Landesregierung zum Islamunterricht ohne die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen (IRH) stattfinden sollen. Grund sei ein vier Jahre altes Gerichtsurteil wonach es sich um einen "Interessenverband zur Durchsetzung einzelner Projekte" handele. Außerdem habe Verfassungsschutzchef Alexander Eisvogel von neuen Äußerungen eines Funktionärs berichtet. Er habe Israel als "Kriegsmaschinerie" und "Kindermörder" bezeichnet.
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