Schulfrei

Kenan Kolat fordert islamischen Feiertag

14.10.2009

Der Vorstoß des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, einen islamischen Feiertag einzuführen, stößt auf breite Ablehnung. Der Zentralrat der Juden unterstützt Kolat in seiner Forderung und schlug zugleich einen eigenen Festtag vor.

1/3-Entmachtung

Sarrazin kommt mit einem blauen Auge davon

14.10.2009

Mit einem blauen Auge ist Thilo Sarrazin bei der gestrigen Vorstandssitzung der Deutschen Bundesbank davongekommen. Sarrazin verantwortet ab sofort nicht mehr den zentralen Bereich Bargeld – eines von drei Ressorts, die bisher unter seiner Leitung standen.

Wolfgang Bosbach

Sanktionen für ausländische Arbeitslose ohne Deutschkenntnisse gefordert

14.10.2009

Wolfgang Bosbach (CDU) fordert Sanktionen für ausländische Arbeitslose. Wer nicht an Deutschkursen teilnehmen wolle und „sich nicht ernsthaft um Arbeit bemüht, der kann nicht erwarten, dass er hier dauerhaft auf Kosten des Steuerzahlers lebt“. Bosbach zufolge liegt die Verweigerer-Quote bei 40 Prozent.

Verhandlungen

Integrationsministerium auf Bundesebene findet immer mehr Fürsprecher

14.10.2009

Die FDP will die Ausländerpolitik aufwerten und deshalb ein neues Ressort schaffen. Am Wochenende schloss sich Klaus Zimmermann, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dieser Forderung an - Zuwanderung und Integration seien zentrale Zukunftsfragen. Diese müssten in einem zentralen Ministerium gebündelt werden. Innerhalb der Union herrscht Uneinigkeit.

Türkische Presse Europa

13.10.2009 – Integrationsministerium, Neue Regierung, Sarrazin

14.10.2009

In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Dienstag wendet sich die Grünen-Vorsitzende Roth an die neu zu bildende Regierung, Migranten nicht zu vergessen. Neben einer Initiative für neue Ausbildungsplätze wird auch der Ablehnung gegenüber einem Bundesintegrationsminister durch Uwe Schünemann Platz eingeräumt. Auch werden Stimmen aus der Bundesbank gegen Sarrazin wiedergegeben.

Hessen

Sechs Modellregionen für Integration

13.10.2009

Vier Städte und zwei Landkreise Hessens sollen Motor für die Entwicklung einer wegweisenden und erfolgreichen Integrationspolitik sein. Mit den ausgewählten Kommunen und Kreisen soll bis zum Jahr 2013 ein ganzheitliches Handlungskonzept entwickelt werden - Modellregion für Integration.

Hessen

Gesetz für die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlern

13.10.2009

Die hessische Landesregierung legte einen Gesetzesentwurf zur Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlern vor. Das Bundesgesetz läuft aus und wird wegen zurückgehenden Zugangszahlen nicht verlängert.

Rechtsextremismus

Knapp 1.400 politisch rechts motivierte Straftaten im August 2009

13.10.2009

Im August 2009 wurden insgesamt 1 396 Straftaten gemeldet (Vormonat 1 228), die dem Phänomenbereich 'Politisch motivierte Kriminalität – rechts' zugeordnet wurden. Darunter waren 56 Gewalttaten und 872 Propagandadelikte. 243 Straftaten, darunter 52 Propagandadelikte und 22 Gewalttaten, wurden dem Themenfeld „Hasskriminalität“ zugeordnet. Bei 159 Straftaten, darunter 35 Propagandadelikte und 19 Gewalttaten, konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden."

Türkische Presse Europa

11. und 12.10.2009 – Sarrazin, ANUGA, Helal

13.10.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen der Debatte um die Ausländer-Schelte von Thilo Sarrazin breiten Raum ein. Außerdem ist die Lebensmittelmesse ANUGA Tagesthema, auf der die Türkei Gastland ist. Die Helal-Lebensmittelindustrie wird ebenfalls thematisiert. Weitere Themen runden die türkische Tagespresse ab.

Sprachkurse

Berufsbezogene Deutschkenntnisse für den Arbeitsmarkt

13.10.2009

Mit berufsbezogenen Deutschkursen unterstützt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die berufliche Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Über 200 Kurse sind in den vergangenen Wochen in Deutschland gestartet. "Deutsche Sprachkenntnisse öffnen Türen zum Arbeitsmarkt", betonte der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Albert Schmid.