„Menschenjagd“

Mehr als 500 Übergriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

12.08.2024

Nötigung, Körperverletzung, Volksverhetzung: Immer wieder werden Asylbewerber zum Ziel von Attacken. Laut vorläufiger Statistik gingen die Zahlen zuletzt zurück. Auffällig sind regionale Schwerpunkte – in Sachsen und Thüringen. Linken-Politikerin Bünger sieht Mitverantwortung der Politik.

Länder-Umfrage

Ukrainische Wehrpflichtige erhalten keine Ersatzpässe

11.08.2024

Die Ukraine versucht seit Langem, wehrpflichtige Männer im Ausland zur Rückkehr zu bewegen. Läuft ihr Reisepass ab, müssen sie zurück in die Ukraine und dort die Wehrpflicht antreten. Die Bundesländer halten das für zumutbar.

„Aufgeheizte Stimmung“

Täglich zwei islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2024

11.08.2024

Fast zwei islamfeindlich motivierte Straftaten haben Sicherheitsbehörden in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres verzeichnet – darunter fünf Angriffe auf Moscheen. Linke-Politikerin Pau beklagt rassistisch geführte Wahlkämpfe gegen Muslime.

Brandenburg

Angriff auf Auto des Antisemitismusbeauftragten

11.08.2024

Erst seit wenigen Wochen gibt es in Brandenburg einen Antisemitismusbeauftragten. Nun wurde sein Auto mit rechtsextremen Symbolen zerkratzt. Was macht das mit dem Betroffenen?

Thüringen

400 Verfahren wegen Rechtsextremismus, nur 20 Verurteilungen

11.08.2024

Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. In sehr vielen Fällen enden Verfahren aber ohne Urteile – oder sie werden wegen Geringfügigkeit eingestellt. In 400 Verfahren gab es nur 20 Geldstrafen. Sind Gerichte zu lasch?

Chemnitz

Polizeifachschule: Rassismusverdacht gegen Lehrer

08.08.2024

Rassistische Äußerungen an der Polizeifachschule? Es gibt Vorwürfe gegen einen Fachlehrer - und eine sofortige Konsequenz.

„Erst der Anfang“

Rechtsextreme Freie Sachsen holen Vize-Bürgermeisterposten

08.08.2024

Ist der Bürgermeister nicht verfügbar, übernehmen in Kleinstädten und Dörfern ehrenamtliche Stellvertreter. In Lunzenau haben die rechtsextremen Freien Sachsen nun ein solches Amt ergattert.

„Im Regen stehen gelassen“

Wissenschaftler Hafez fordert mehr Einsatz gegen Muslimfeindlichkeit

07.08.2024

Politikwissenschaftler Kai Hafez kritisiert die Politik von Bundesinnenministerin Faser scharf. Sie zeige Härte gegen Radikale, lasse aber alle anderen Musliminnen und Muslime im Regen stehen. Sie müsse die Menschen vor Muslimfeindlichkeit schützen.

Baden-Württemberg

Fast jeder fünfte Mensch ist Ausländer

07.08.2024

18,5 Prozent der Menschen im Südwesten haben keine deutsche Staatsangehörigkeit. Doch das ist nur der Landesschnitt. In den Regionen sehen die Quoten ganz unterschiedlich aus – mit klaren Tendenzen.

Baden-Württemberg

Mehr Schüler besuchen islamischen Religionsunterricht

07.08.2024

Islamischer Religionsunterricht ist in der Politik ein heißes Eisen – wer mit islamischen Religionsgemeinschaften zusammenarbeitet, gerät schnell in die Kritik. Im Südwesten gibt es deshalb ein Stiftungsmodell – das immer mehr Schüler überzeugt.
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