Türkische Presse Türkei

29.08.2014 – Erdoğan, Ukraine, ASELSAN, Türkei, Poroschenko

29.08.2014

Die Themen des Tages sind: 12. Staatspräsident der Türkischen Republik: Erdoğan hat Eid abgelegt; ASELSAN hat Gewinn verdoppelt; Poroschenko hat Türkei-Reise abgesagt; In Flugticketpreisen liegt die Türkei weltweit auf Platz 7; Champions-League-Gegner von Galatasaray stehen fest

Flüchtlingsunterkünfte

Städte überfordert. Verfehlte Planung?

29.08.2014

Immer mehr Städte klagen über überfüllte Flüchtlingsunterkünfte und schließen überfüllte Aufnahmeeinrichtungen. Menschenrechtler werfen den Städten verfehlte Planung vor. Steigende Flüchtlingszahlen seien absehbar gewesen. Sie warnen: große Lager weckten Ängste.

Königsteiner Schlüssel

Welcher Asylsuchende muss wohin?

29.08.2014

Auch wenn man bisweilen den Eindruck gewinnt, die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer und Kommunen würde ausgewürfelt - tatsächlich ist die bundesweite Verteilung detailliert geregelt – Daniel Staffen-Quandt

Bundesgerichtshof

Urteil zum Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam am 4. September

29.08.2014

Der Bundesgerichtshof wird sein Urteil zum Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh Anfang September verkünden. Jalloh kam infolge eines Brandes in einer Polizeizelle ums Leben. Unklar ist, wer den Brand gelegt hat und wieso der Feueralarm abgeschaltet wurde.

Türkische Presse Türkei

28.08.2014 – Davutoğlu, AK-Partei, ISKUR, Gaza, Israel, Doctors Wolrdwid

28.08.2014

Die Themen des Tages sind: Davutoğlu ist zum Parteivorsitzenden gewählt worden; 6.000 Lira Schenkung für Behinderte; Doctors Worldwide unterstützen Krankenhäuser in Gaza; ICQ kehrt auf Türkisch zurück

NSU Abschlussbericht

Der institutionelle Rassismus in deutschen Behörden

28.08.2014

Gibt es institutionellen Rassismus in deutschen Sicherheitsbehörden? Eine systematische Untersuchung dazu gibt es nicht; die Abschlussberichte der NSU- Untersuchungsausschüsse hingegen sind unmissverständlich – Prof. Claus Melter hat sie unter die Lupe genommen.

Lehren aus NSU?

Staatsanwälte sollen in Zukunft besser hingucken

28.08.2014

Staatsanwälte müssen in Zukunft ermitteln, ob eine Straftat aus rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven begangen wurde. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Die Opposition wittert Symbolpolitik. Das eigentliche Problem bleibe bestehen.

Kabinettsbeschluss

Schärfere Gesetze gegen „Armutszuwanderung“

28.08.2014

Die Bundesregierung möchte in Zukunft verstärkt gegen „Armutseinwanderer“ aus Südosteuropa vorgehen. Ein entsprechendes Gesetz wurde beschlossen. Opposition, DGB und Caritas kritisieren, dass es keine Grundlage für dieses Gesetz gibt und werfen der Regierung Populismus vor.

Kabinettsbeschluss

Leistungen für Asylbewerber sollen verbessert werden

28.08.2014

Asylbewerber sollen mehr Geld bekommen. Das Kabinett brachte einen entsprechenden Gesetzesentwurf auf den Weg. Damit reagiert die Bundesregierung auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Opposition fordert eine komplette Streichung des Asylbewerberleistungsgesetzes und bessere medizinische Versorgung.

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27.08.2014 – Parteitag, Türkei, Erdoğan, Davutoğlu, Israel, Palästina

27.08.2014

Die Themen des Tages sind: Parteitag-Details von Hüseyin Celik; Meschal hat Erdogan angerufen“; Türken haben in USA verloren, in Russland gewonnen; Hindernis für Privatsektor in Halic; 1,7 Milliarden Dollar Riesenabkommen
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