Engere Zusammenarbeit

Kompromiss im Streit ums Kirchenasyl

02.03.2015

Der Streit zwischen Kirchen und dem Bundesinnenministerium ist vorerst beigelegt. Kirchen sollen in Zukunft enger mit dem Bundesamt für Flüchtlinge zusammenarbeiten. Dafür sind die längeren Abschiebefristen vom Tisch.

Debatte um No-Go-Areas

Warnung des Zentralrats der Juden schreckt Politik auf

02.03.2015

Die Warnung des Zentralrats, Juden sollten sich in überwiegend von Muslimen bewohnten Stadtvierteln nicht zu erkennen geben, stößt auf Kritik. Antisemitismus sei eine gesamtgesellschaftliche Gefahr und dürfe nicht auf Muslime reduziert werden. Politiker zeigen sich besorgt.

Bundesgerichtshofs

Kein Strafnachlass für Schleusen von Flüchtlingen aus Griechenland

02.03.2015

Für Schleuser gibt es keine Strafmilderung. Das gilt auch dann, wenn sie aus humanitären Gründen handeln und Flüchtlinge aus Ländern schleusen, denen erhebliche Asyl-Defizite attestiert werden. Das hat das Bundesgerichtshof entschieden.

Auslandsfinanzierung von Imamen

Österreichisches Islamgesetz ein Vorbild für Deutschland

27.02.2015

Das umstrittene Islamgesetz in Österreich hat den Nationalrat passiert. Einzelne Regelungen könnten sich Unionspolitiker auch in Deutschland vorstellen. Die Grünen halten dagegen: Ziel müsse Gleichstellung mit Kirchen sein und keine Sondergesetze.

Folgekosten höher

Arbeitsagentur fordert Sprachförderung von Flüchtlingen

27.02.2015

Die Arbeitsagentur fordert Investitionen im dreistelligen Millionenbereich für die Sprachförderung für Asylsuchende und Flüchtlinge. Sonst drohten viel höhere Folgekosten.

Bundessozialgericht

Kein Pflegegeld bei mehrmonatigem Türkeiaufenthalt

27.02.2015

Dauert der Türkeiaufenthalt länger als sechs Wochen, können Angehörige eines Pflegebedürftigen für diese Zeit kein Pflegegeld beanspruchen. Das entschied das Bundessozialgericht. Anders wäre die Rechtslage, wenn die Türkei EU-Mitglied wäre.

Buchtipp zum Wochenende

Hab keine Angst. Erinnerungen

27.02.2015

Mit zwei Jahren kommt Feride von einem kleinen türkischen Dorf nach Deutschland. Ihre Eltern arbeiten hart, um ihren Kindern ein besseres Leben zu ermöglichen. Alles ist fremd, und nur allzu oft macht diese Fremdheit auch Angst. Doch Feride hat einen Traum: Sie will Ärztin werden.

Neues EU-Projekt

Deutsch lernen – aber wo? Und wie?

27.02.2015

Das Problem ist nicht neu. Einwanderer wollen Deutsch lernen, wissen aber nicht wohin. Ein neues EU- Projekt soll Abhilfe schaffen. Ziel: Aufbau von Zentren zur Sprachlernberatung für Migranten.

Ein Islam österreichischer Prägung

Nationalrat in Wien verabschiedet neues Islamgesetz

26.02.2015

Österreich erhält ein neues Islamgesetz. Während die Befürworter darin ein Musterbeispiel für die Integration der Muslime in Europa sehen, üben vor allem Muslime heftig Kritik an dem Gesetz. Sie sehen sich unter Generalverdacht gestellt. Am Mittwoch passierte das Gesetz den Nationalrat.

Befremdliche Namen

Der Schalter im Brustkorb

26.02.2015

"Wie möchtest du heißen, hmm? Elena, Helena oder Lena?" Wenn Namen unbekannt waren, wurden sie einfach eingedeutscht. Mit der Zeit werden sie dann ein Teil der Identität, sie werden zur Familiengeschichte. Von Helena Kaufmann
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