Migrationsexperte

Integration betrifft Flüchtlinge und Einheimische gleichermaßen

08.03.2016

Das Thema Integration darf nach Überzeugung des Migrationsexperten Pott nicht nur auf Flüchtende verengt werden. Integration sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe mit weitreichenden Folgen. Darauf müssten sich alle einstellen.

Weltfrauentag

Mehr Schutz für geflüchtete Frauen in Deutschland gefordert

08.03.2016

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Familienministerin Schwesig und die Diakonie Deutschland fordern spezielle Sicherheitsmaßnahmen für geflüchtete Frauen in deutschen Flüchtlingsunterkünften.

Urteil

Fünf Jahre Haft für Anschlag auf Flüchtlingsheim

08.03.2016

Zwei Männer wurden wegen einem Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim jeweils zu fünf Jahren Haft verurteilt. Die Täter hatten Brandsätze auf ein Haus geworfen, in dem 38 Flüchtlinge untergebracht waren.

Flüchtlingspolitik

Probleme und Positionen wichtiger EU-Länder

08.03.2016

EU-Länder suchen händeringend nach einer Lösung zur Bewältigung der Flüchtlingssituation, allerdings dominieren Alleingänge und nationale Interessen den Diskurs. Welches Land vertritt welche Position und warum? Ein Überblick:

Bayern

Schwarzer Pfarrer geht nach rassistischen Morddrohungen

07.03.2016

Er war Morddrohungen und rassistischen Beschimpfungen ausgesetzt: Nun trat der aus dem Kongo stammende Pfarrer der oberbayerischen Gemeinde Zorneding zurück. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung.

Gesetz wirkt kaum

Keine einzige zwangsverheiratete Frau durfte Wiedereinreisen

07.03.2016

Das Gesetz gegen Zwangsverheiratungen wirkt kaum. Bis heute ist keiner einzige Person eine Wiedereinreise nach Deutschland gestattet worden, und nur zwei Männer wurden verurteilt. Das räumt die Bundesregierung fünf Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes ein.

Innenministerien untätig

Hunderte Rechtsextreme besitzen Waffenschein

07.03.2016

400 Rechtsextremisten mit einem Waffenschein gibt es einer aktuellen ARD-Recherche zufolge. Sie dürfen trotz Warnungen des Verfassungsschutzes ihre Schusswaffen behalten. Nur in Einzelfällen entziehen die Innenministerien die Erlaubnis.

Kehrtwende nach Kritik

Sachsens Regierung reagiert auf ausländerfeindliche Übergriffe

07.03.2016

Die einen sehen den Wendepunkt in der umstrittenen sächsischen Landespolitik, die anderen eine "Beruhigungspille". Das Kabinett von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will Flüchtlinge besser integrieren und die Sicherheit im Freistaat erhöhen.

"Keine terroristische Vereinigung"

Generalbundesanwalt will nicht ermitteln gegen Neonazi-Netzwerk

07.03.2016

Ein Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft und sechs weitere politisch motivierte Taten wird einem kürzlich entdeckten Neonazi-Netzwerk vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft möchte die Ermittlungen dennoch nicht übernehmen. Es handele sich um keine "keine terroristische Vereinigung".

Thüringen und Schleswig

Auch an diesem Wochenende brannten Flüchtlingsunterkünfte

07.03.2016

Auch an diesem Wochenende brannten Gebäude, in denen Flüchtende leben. In Thüringen mussten zwei Kinder und zwei Erwachsene wegen Verdachts auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht werden. In Schleswig kamen die Bewohner glimpflicher davon.
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