Nach Corona-Tief

Frontex registriert Anstieg von Flüchtlingszahl

15.06.2020

Nach einem Corona-Rekordtief im April sind im Mai die Flüchtlingszahlen wieder deutlich angestiegen. Das meldet die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die meisten Menschen kommen über das östliche Mittelmeer.

Must-have

Immer und überall smart

13.06.2020

Smarte Unterstützung für unterwegs und zu Hause: Smartphones oder Smart-Home Applikationen erleichtern ungemein - selbst Sprachen lassen sich lernen, und Fragen des Alltags beantworten.

Rassismus bei der Polizei

Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling

12.06.2020

Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.

Grundgesetz

Bundesregierung skeptisch über Streichung von „Rasse“

12.06.2020

Als Reaktion auf die Anti-Rassismus-Proteste erneuern die Grünen ihre Forderung, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu tilgen. Aus der Bundesregierung ernten sie Skepsis. Unterstützung kommt von der Antidiskriminierungsstelle.

Asyl

Seehofer kündigt Wiederbeginn humanitärer Aufnahmen an

12.06.2020

Mit dem Ende der Reisebeschränkungen will Innenminister Seehofer auch wieder Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufnehmen. Aus Griechenland sollen 243 Kinder mit Angehörigen kommen, aus Italien und Malta 160 aus Seenot gerettete Migranten.

Niedersachsen

Rechtsextremisten verüben Bombenanschlag gegen Neonazi-Gegnerin

12.06.2020

Zwei Neonazis haben in Niedersachsen einen Bombenanschlag verübt. Sie führten Explosionen an der Wohnung einer Frau herbei, die sich gegen Rechts engagiert. Beide Männer wurden vorläufig festgenommen.

Zivilgesellschaft-Studie

Rassismus in allen Einrichtungsarten und unterschiedlichsten Formen

10.06.2020

Wie reagiert die Zivilgesellschaft auf den Versuch von Rechtsextremisten, sie zu vereinnahmen? Dieser Frage ist eine Studie nachgegangen und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Rechtsextremisten wollen sich in der Zivilgesellschaft verankern, der Rassismus ist bereits verankert.

Fluchtversuch des Halle-Attentäters

Ministerium: Gefängnisleitung hat eigenmächtig Sicherheitsregeln geändert

10.06.2020

Der Attentäter von Halle hätte laut Ministerium von drei Bediensteten in der JVA beaufsichtigt werden müssen. Die Anstalt änderte eigenmächtig die Sicherheitsregeln. Am Ende war Stephan B. sogar völlig unbeaufsichtigt unterwegs.

Verwaltungsgericht Wiesbaden

Verfassungsschutz muss Auskunft zum Fall Temme im NSU-Komplex geben

10.06.2020

Andreas Temme ist eine zentrale Figur im NSU-Komplex. Ein Journalist wollte wissen, wie oft der damalige Innenminister Volker Bouffier in seinem Fall interveniert hat. Der Verfassungsschutz verweigerte die Auskunft – zu Unrecht, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Wiesbaden.

"Zynismus"

Scheuer verhindert Auslaufen von Rettungsschiffen im Mittelmeer zum Schutz von Personen

09.06.2020

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat per Neuverordnung den Auslauf für Schiffe von Seenotrettern verhindert. Begründung: Personensicherheit. Seenotretter üben scharfe Kritik. Sie werfen dem Minister Zynismus vor. Ministerium weist die Vorwürfe zurück.