Europawahl 2024

Rechte Hoffnungen und ein grünes Dilemma

06.06.2024

Rechte Parteien dürften bei der Europawahl deutliche Zugewinne verbuchen. Doch werden sie in Brüssel wirklich mächtiger? Dies wird vermutlich vom Kurs von Wahlverlierern abhängen. Von

Rechtsextremismus

Thüringen: Keine Verschärfung des Beamten-Disziplinarrechts

06.06.2024

Der Bund hat im Kampf gegen Rechtsextremisten sein Disziplinarrecht verschärft. Damit sollen rechtsextreme Beamte leichter aus dem Dienst entfernt werden. In Thüringen gibt es bei dem Thema aber kaum Bewegung.

Europawahl

„Wir kamen nach Deutschland, weil es eine Demokratie ist.“

06.06.2024

Geflüchtete. Sie sind ein beherrschendes Thema im Wahlkampf, dürfen aber selbst nicht wählen: Die meisten haben kein Stimmrecht. Doch die Entscheidungen betreffen auch sie. Von

Neuauflage von Birlikte

Terrorziel nicht erreicht – Die Keupstraße 20 Jahre danach

06.06.2024

Vor 20 Jahren verübte der rechtsextreme NSU einen Anschlag auf die türkisch geprägte Keupstraße in Köln. Doch das multikulturelle Leben konnten sie damit nicht zerstören: Heute ist die Straße offener denn je. Und zum 20. Jahrestag soll es eine Neuauflage des Birlikte Kulturfestivals geben. Von

Nach Mannheim

Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan hält an

05.06.2024

Die Debatte um die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern auch in unsichere Länder geht weiter. Das Bundesinnenministerium sucht nach Wegen, wie das praktisch überhaupt funktionieren soll. Die Prüfung könnte noch einige Zeit dauern. Grüne warnen vor Abschiebung von Straftätern in die Freiheit.

Strafprozess

Mutmaßlicher Rechtsterrorist legt Geständnis ab

05.06.2024

Die rechte „Kaiserreichsgruppe“ wollte die Bundesregierung mit Terroranschlägen stürzen und die Demokratie abschaffen. Nun hat ein mutmaßliches Mitglied der Gruppe ein Geständnis abgelegt. Von

Brandbrief vom Jobcenter

Job-Turbo für Ukraine-Flüchtlinge massiv in der Kritik

05.06.2024

Per Job-Turbo auf den deutschen Arbeitsmarkt? Für Ukrainer und andere Flüchtlinge wollte die Regierung die Integration forcieren. Doch es gibt heftige Kritik – ausgerechnet aus den Jobcentern. Daten würden „schöngemalen“ und Arbeitslose ungleich behandelt.

Wahlkampf

Biden verschärft US-Asylregeln für Grenze zu Mexiko

05.06.2024

Wenige Monate vor der Präsidentenwahl in den USA möchte Amtsinhaber Biden die Zahl von Geflüchteten mit einer neuen Grenzregelung eindämmen. Das UNHCR zeigt sich „zutiefst besorgt“, politische Gegner sprechen von einem „politischen Stunt“ im Wahljahr.

Studie

AfD und Rechtsextreme führend auf TikTok

05.06.2024

Die AfD ist auf Tiktok führend vertreten. Auf der Plattform habe sich ein Paralleluniversum gebildet, die mit einem Strom von rechten AfD-Videos geflutet werde. Experten fordern Konsequenzen.

Antirassistisch angestrichen

Klassismus konsequent als Ideologie begreifen

05.06.2024

Dominique Haas, Migazin, Rassismus, Diskriminierung, Grenzschutz, Migration, Flucht
Klassismus ohne Kapitalismus zu denken, führt in die Belanglosigkeit. Es braucht einen Perspektivwechsel hin zur Ideologiekritik, um Klassismus als sinnvollen analytischen Begriff neu zu denken. Von
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