Forscher: Mitte offenbar nicht so demokratisch

Der AfD-Politiker Rolf Weigand hat die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Laut vorläufigem Wahlergebnis erhielt er im ersten Wahlgang am Sonntag 59,4 Prozent der Stimmen. Der AfD-Landtagsabgeordnete war als Einzelbewerber gegen zwei weitere Kandidaten angetreten. André Erler kam für die Unabhängige Bürgervereinigung auf 22,3 Prozent. Gunther Zschommler erreichte für die CDU 18,2 Prozent.

Die Wahl in der 5.500-Einwohner-Kleinstadt war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im vorigen Herbst nötig geworden. Wahlberechtigt waren in der zwischen Dresden und Chemnitz gelegenen Stadt rund 4.400 Bürger, die Wahlbeteiligung lag bei 73,9 Prozent. In Sachsen sind am 9. Juni Kommunalwahlen, am 1. September Landtagswahlen. Weigand trat auch schon bei der vorigen Bürgermeisterwahl an, war damals aber Schreiter unterlegen.

Der Leipziger Demokratieforscher Johannes Kiess sieht in diesem Wahlerfolg der AfD ein „weiteres, unübersehbares Warnsignal“ für alle Demokraten. „So demokratisch ist es in der sogenannten Mitte offenbar nicht“, sagte Kiess dem „Evangelischen Pressedienst“. Die AfD habe es geschafft, zumindest in einigen Gemeinden die Hegemonie in der politischen Kultur zu erlangen. Sie präge dann dort die Auseinandersetzung und propagiere „ein populistisches Wir“, das ausländerfeindlich und antipluralistisch daherkomme.

Menschen wählen AfD nicht trotz, sondern wegen ihrer rechten Positionen

Kiess, der stellvertretender Direktor des Else-Frenkel-Brunswik-Institutes für Demokratieforschung an der Universität Leipzig ist, verweist auf die Forschung. Sie zeige seit Jahren, „dass die Menschen die AfD nicht trotz, sondern vor allem wegen ihrer extrem rechten Positionen wählen“. „Dass Menschen dann auch nichts dabei finden, eine solche auch für den Verfassungsschutz eindeutig rechtsextreme Partei zu wählen, sollte nicht mehr verwundern“, sagte Kiess.

Weigand ist der zweite AfD-Bürgermeister in Sachsen. Im Dezember hatte in Pirna der für die AfD angetretene parteilose Tim Lochner im zweiten Wahlgang gewonnen. Die Landesverbände der AfD in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt werden von den Landesverfassungsschutz-Ämtern als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. (epd/dpa/mig) Aktuell Gesellschaft