Fragen & Antworten
Terrorattacke und Gegenangriff: Was sagt das Völkerrecht?
24.10.2023
Nach den Terrorattacken der Hamas geht Israel mit großer Härte gegen die Organisation vor. Millionen Palästinenser im Gazastreifen sind die Leidtragenden. Wie sieht das Völkerrecht die Lage? Von Matthias Röder, Albert Otti und Sara Lemel
Neuseeland
Amtliche Untersuchung zu Terroranschlägen von Christchurch startet
24.10.2023
Auch viereinhalb Jahre nach den Terrorattacken von Christchurch sind die Narben in Neuseeland nicht verheilt. Jetzt startet eine neue Untersuchung. Es geht vor allem um die Reaktion der Retter und die Rolle der Sicherheits- und Geheimdienste.
Humanitäre Grundsätze
Israel: 400 „Terrorziele“ getroffen – Eklat im Weltsicherheitsrat
24.10.2023
Die Bombardierung von Zielen im Gazastreifen geht weiter. Laut einem Bericht soll Israel bereit sein, die erwartete Bodenoffensive zu verschieben. Bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrats kommt es derweil zum Eklat zwischen Israel und UN-Generalsekretär Guterres. Israel Berliner Botscharfter möchte kein „aber“.
Nahost-Konflikt
Integrationsbeauftragte warnt vor mehr antimuslimischem Rassismus
24.10.2023
Der Konflikt in Nahost könne zu einem Verstärker für antimuslimischen Rassismus werden, warnt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Man müsse das Leid der zivilen Bevölkerung auf beiden Seiten anerkennen.
Verfassungsfeindliche Inhalte
Ermittlungen zu Polizei-Chatgruppen weiter offen
24.10.2023
Im vergangenen Jahr hatten Ermittlungen gegen Polizeibeamte wegen rechter Hetze in Chatgruppen für Schlagzeilen gesorgt. Die Fälle beschäftigen nach wie vor die Behörden. In vier Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt.
Über Hürden hinweg
„Stadtteileltern“ begleiten Migrantenfamilien in Ludwigshafen
24.10.2023
Für Migranten und Flüchtlinge ist es nicht leicht, in der deutschen Gesellschaft „anzukommen“. Bei einem Projekt der pfälzischen Diakonie in Ludwigshafen unterstützen ehrenamtliche Helfer bedürftige Familien in zwei sozialen Brennpunkten. Von Alexander Lang
OECD Migration Outlook 2023
Gestiegene Migration stärkt Arbeitsmarkt in Industrieländern
24.10.2023
In vielen Industrieländern herrscht ein Mangel an Arbeitskräften. Das treibt die Migration an und erhöht die Beschäftigungsquote der Menschen in den Industriestaaten. Auch in Deutschland steht eine wachsende Zahl von Einwanderern in Lohn und Brot.
„Über einen Kamm geschert“
Kritik an pauschalen Verboten pro-palästinensischer Demos
23.10.2023
In Hamburg sind nicht angemeldete oder behördlich nicht bestätigte pro-palästinensische Demos verboten. Und auch angemeldete Versammlungen wurden aufgrund einer entsprechenden Gefahrenprognose untersagt. Die restriktive Praxis sorgt für Kritik.
Kritische Auszeichnung
Brandenburger Stübgen ist „Abschiebeminister“
23.10.2023
Brandenburgs Innenminister Stübgen erhält den Negativpreis „Abschiebeminister 2023“ für seine umstrittenen Abschiebepläne am Berliner Flughafen BER. Jugendliche ohne Grenzen befürchten Abschiebungen „im großen Stil“ und fehlende faire Prüfungen bei Flughafenasylverfahren.
Gezielte Stimmungsmache
Bereitschaft zur Flüchtlingshilfe sinkt trotz steigender Zahlen
23.10.2023
Die Hilfsbereitschaft war groß, als im Jahr 2015 zahlreiche Geflüchtete auch nach Hessen kamen. Vielerorts wird sie weiterhin gebraucht, gerade jetzt - doch es hat sich etwas verändert. Von Evelyn Denich und Alina Grünky