Asylbewerber geflüchtet
Abschiebehaft kein Gefängnis, Betroffene keine Gefangenen
18.04.2023
Zwei Männer fliehen aus der Abschiebehaft. Umgehend werden Fragen nach den Sicherheitsstandards in der Einrichtung laut. Die zuständige Behörde will zunächst die Ermittlungen abwarten. Die Abschiebehaft sei kein Gefängnis und die Betroffenen seien keine Strafgefangenen.
Spaß oder Klischee?
Streit um Kostüm-Show auf Buga
18.04.2023
Sombrero, Sari, Kimono - ein Seniorinnen-Ballett will mit Kostümen eine Reise durch Länder der Welt symbolisieren und auf der Buga auftreten. Ein Streit über kulturelle Aneignung entbrennt - und ist nun beigelegt.
Kein Hass, keine Hetze
Keine Ermittlungen nach Antisemitismus-Eklat zur documenta
18.04.2023
Die Antisemitismusvorwürfe rund um die Kunstschau documenta fifteen schlugen im vergangenen Jahr hohe Wellen. Ansatzpunkte für strafrechtliche Ermittlungen sieht die Staatsanwaltschaft Kassel nach einer Reihe von Anzeigen nicht: kein Hass, keine Volksverhetzung, keine Beleidigung.
Buzzword Bingo
Kaiser Wilhelm II.
18.04.2023
In Münster hat man sich jetzt vom Protagonisten des Wilhelminismus im Namen der Universität verabschiedet. Jetzt erst?!, staunen die einen. Linksideologischer Tugendterror, zetern die anderen. Eine Kolumne über Namen – und die Niederungen der Geschichte. Von Eva Berendsen
Fluchtursachenbekämpfung
Expertenrat für Klimafragen fürchtet schwaches Klimaschutzgesetz
17.04.2023
Deutschland beteuert immer wieder, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen. Dazu gehört auch Klimapolitik. Bei den Prüfungen des Expertenrats für Klimafragen fällt sie jedoch regelmäßig durch: Deutschland kommt zu langsam voran und könnte nun auch noch die Gesetzes-Vorgaben aufweichen.
Unruhe im Flüchtlingsheim
Muslimen Schweinefleisch serviert?
17.04.2023
Zunächst war nach einem Polizeieinsatz in einer Rostocker Flüchtlingsunterkunft von einem glimpflichen Ausgang die Rede. Laut einem Medienbericht stehen allerdings Vorwürfe im Raum: Muslimen soll wiederholt Schweinefleisch serviert worden sein. Die Stadt sieht kein gravierendes Fehlverhalten.
30 Jahre „Sondergesetz“
Kampagne gegen Asylbewerberleistungsgesetz angekündigt
17.04.2023
Vor 30 Jahren wurde das Asylbewerberleistungsgesetz verabschiedet. Damit wurden Leistungen an Asylbewerber in vielen Bereichen massiv gekürzt. Ein Bündnis mit 140 Organisationen fordert jetzt die Abschaffung der umstrittenen „Sondergesetze“.
Forscher skeptisch
Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften lösen keine Probleme
17.04.2023
Geflüchtete benötigen Unterkünfte. An manchen Orten finden sich schnell Initiatoren für einen Bürgerentscheid gegen die Errichtung. Die Wissenschaft sieht diese Praxis skeptisch. Damit werde ein komplexes Problem auf eine Ja-Nein-Frage reduziert und nicht gelöst.
Antisemitisches Tatmotiv
Nach Anschlag auf Synagoge erhebt Staatsanwaltschaft Anklage
17.04.2023
Beinahe wäre die Synagoge von Ermreuth in Oberfranken in der Silvsternacht in Flammen aufgegangen. Nun ist in dem Fall Anklage erhoben worden. Die Ermittler sehen Rechtsextremismus und Judenfeindlichkeit als Tatmotiv.
Verfassungsschutz warnt
Rechtsextreme mit neuen Fantasien
17.04.2023
Der Verfassungsschutz warnt neuen separatistischen Fantasien der rechtsextremen Szene. Ihr Fantasie-Staat „Königreich Deutschland“ sei autoritär, ohne Demokratie und Ausländer. Es gebe Aufrufe, in bestimmten Regionen Deutschlands bevorzugt zu siedeln.