Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet das islamfeindliche Blog „pi-news.net“. Das bestätigte eine Sprecherin des Verfassungsschutzes am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ darüber berichtet. Die Behörde stufe demnach die Seite inzwischen als „erwiesen extremistisch“ ein.

Dadurch dass die Seite als Beobachtungsobjekt eingestuft worden sei, könne der Verfassungsschutz sie nachrichtendienstlich bearbeiten. Das bedeutet, dass das Amt alle ihm vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten Mittel einsetzen könne, darunter fällt etwa die systematische Speicherung von Inhalten.

Die Betreiber des Blogs sind derzeit unbekannt, wie der „Spiegel“ berichtet. Ein Impressum fehlt auf der Seite. Inhaltlich sympathisieren die Betreiber mit Pegida und der Identitären Bewegung.

Lange ignoriert

Berichte über beide rechtsextreme Bewegungen werden unter der Kategorie „Aktivismus“ gesammelt. Auf der Seite findet sich beispielsweise auch ein Artikel, der zum Widerstand gegen die „Corona-Diktatur“ aufruft. Außerdem enthält die Seite zahlreiche islamfeindliche Inhalte.

Das Blog wurde 2004 unter dem Namen „Politically Incorrect“ gestartet und steht seitdem immer wieder in der Kritik, Islamfeindlichkeit zu schüren. Die Politik hat viele Jahre keinen Anlass gesehen, die Seite und seine Betreiber zu beobachten. (epd/mig) Aktuell Panorama